Scholz in Israel: Besuch im Schatten des Ukraine-Kriegs
Sein Antrittsbesuch in Israel war Kanzler Scholz so wichtig, dass er trotz des Ukraine-Kriegs nicht darauf verzichten wollte. Das Thema, das die Welt in Atem hält, dürfte den Besuch mit bestimmen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz wird am Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in Israel Ministerpräsident Naftali Bennett treffen und die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen.
Ausserdem stehen ein Gespräch mit Aussenminister Jair Lapid sowie ein Besuch in der Knesset, dem israelischen Parlament, auf dem Programm des deutschen Regierungschefs.
Auslandsbesuche
Die Planungen für die Reise hatten schon lange vor Beginn des Kriegs um die Ukraine begonnen. Wegen der dramatischen Situation dort war bis zuletzt unklar, ob sie überhaupt angetreten wird. Sie ist nun auf wenige Stunden verkürzt. Auf einen Besuch in den Palästinensischen Gebieten verzichtet Scholz.
Der Kanzler war seit seinem Amtsantritt vor knapp drei Monaten zu Auslandsbesuchen in Paris, Brüssel, Warschau, Rom, Madrid, Washington, Kiew und Moskau. Israel zählt immer zu den Ländern, die neue Kanzler und Aussenminister sehr früh besuchen. Vor dem Hintergrund der Ermordung von sechs Millionen Juden in ganz Europa durch die Nazis haben beide Länder besondere Beziehungen entwickelt. Deutschland sieht sich in besonderer Verantwortung für das Existenzrecht und die Sicherheit Israels.
Die Gedenkstätte Yad Vashem wird Scholz gemeinsam mit Bennett besuchen und in der Halle der Erinnerung einen Kranz niederlegen. In dem anschliessenden Gespräch mit Bennett wird es um den festgefahrenen Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern gehen und um den Iran. Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des Abkommens zur Verhinderungen einer iranischen Atombombe, an denen Deutschland beteiligt ist, sind in einer entscheidenden Phase.
Krieg gegen die Ukraine
Der Ukraine-Krieg dürfte den Besuch des Kanzlers aber massgeblich mitbestimmen. Das Land befindet sich nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine in einem Zwiespalt. Der jüdische Staat unterhält zu beiden Ländern gute Beziehungen. Israel will zudem seinen wichtigsten Bündnispartner, die USA, nicht verärgern, ist aber aus strategischen Gründen vom Wohlwollen Moskaus abhängig, unter anderem in den Konflikten mit Syrien und dem Iran.
Russland ist neben dem Iran der wichtigste Verbündete der syrischen Regierung in Israels verfeindetem Nachbarland. Israels Luftwaffe bombardiert dort regelmässig Ziele, um zu verhindern, dass sein Erzfeind Iran und mit ihm verbündete Milizen ihren militärischen Einfluss in Syrien ausweiten. Russland toleriert die israelischen Angriffe weitgehend.
In Israel gibt es grosse russisch-stämmige und ukrainisch-stämmige Gemeinden. Nach dem Zusammenbruch des Ostblocks kamen in den 1990er Jahren rund eine Million Einwanderer aus der ehemaligen Sowjetunion nach Israel. Die Ukraine alleine gehörte wiederum in den vergangenen Jahren stets zu den Ländern, aus dem die meisten Zuwanderer nach Israel kamen - teilweise mehr als 7000 Menschen pro Jahr.
Israel hat sich bisher nicht zu Medienberichten geäussert, wonach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den israelischen Ministerpräsidenten Bennett gebeten haben soll, in Israel Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine auszurichten. Nach einem Gespräch zwischen Bennett und Putin am Sonntag berichtete der Kreml, Bennett habe angeboten, in dem Konflikt zu vermitteln. Israel soll nach Medienberichten zudem einen Wunsch Kiews nach Waffenlieferungen abgelehnt haben.
