Schröder zu Gesprächen mit Putin in Moskau
Die Gerüchte zu Altkanzler Gerhard Schröders Moskaureise sind bestätigt. Kann Schröder für die Ukraine vermitteln und zu einem Ende des Krieges beitragen?
Das Wichtigste in Kürze
- Altkanzler Gerhard Schröder ist in Moskau, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Gespräche über den Ukraine-Krieg zu führen.
Entsprechende Berichte des Nachrichtenportals «Politico» und der «Bild»-Zeitung wurden der Deutschen Presse-Agentur gestern Abend bestätigt. Nach dpa-Informationen fand ein erstes Gespräch zwischen Schröder und Putin gestern statt. Ob weitere geplant sind, blieb zunächst unklar.
SPD-Chef Lars Klingbeil hatte sich zuvor vorsichtig positiv zum angeblichen Vermittlungseinsatz von Altkanzler Gerhard Schröder in Moskau geäussert.
«Alles was hilft gerade, um diesen furchtbaren Krieg zu beenden, ist ja willkommen», sagte Klingbeil gestern Abend in der ZDF-Sendung «Maybrit Illner». Ob es etwas nütze, werde man sehen. Auf jeden Fall aber sei gerade jede Gesprächssituation «erstmal was Vernünftiges».
Er selbst habe nichts von einem Besuch Schröders in Russland gewusst, sagte Klingbeil. «Er ist weder im Auftrag der SPD noch im Auftrag der Bundesregierung unterwegs.» Regierungsvertreter, mit denen er gesprochen habe, hätten auch nichts von einem Treffen gewusst.
Auch aus der Bundesregierung hiess es, man sei über eine solche Reise nicht informiert worden. Kanzler Olaf Scholz (SPD) kommentierte die Berichte über die Vermittlungsmission am Rande des EU-Gipfels in Versailles mit einem knappen: «Ich möchte das nicht kommentieren.» Und der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagte der Deutschen Presse-Agentur zuvor: «Mir ist davon nichts bekannt. Ich kann mir schwer vorstellen, dass meine Regierung Schröder darum gebeten hat.»
Schröders Ehefrau postet Bild aus Moskau
Schröders Ehefrau Soyeon Schröder-Kim postete auf ihrer Instagram-Seite am Abend ein Foto von sich mit gefalteten Händen und geschlossenen Augen, auf dem im Hintergrund die Basilius-Kathedrale am Roten Platz in Moskau zu sehen ist. Einen Kommentar schrieb sie zu diesem Bild nicht.
Nach dem Bericht von «Politico» hat Schröder-Kim ihren Ehemann nach Moskau begleitet - auf einem Umweg über Istanbul. Die Reise sei von einem Kiewer Politiker eingefädelt worden. Er soll den Kontakt zu Schröder über den Vorstandschef des Schweizer Verlagshauses Ringier, Marc Walder, gesucht haben, um ihn darüber zu informieren, dass die ukrainische Regierung ihn gerne als Vermittler sehen würde.
Am Montag sei das Ehepaar Schröder-Kim zunächst nach Istanbul gereist, wo der Altkanzler eine ukrainische Delegation getroffen habe. Seine anschliessende Bitte bei Putin um ein Treffen soll innerhalb von zehn Minuten positiv beantwortet worden sein. Am Mittwoch seien Schröder und Schröder-Kim dann mit einer russischen Maschine nach Moskau gebracht worden.
Schröder gilt als Freund Putins
Schröder-Kim hatte schon Samstag auf Instagram geschrieben: «Ihr könnt sicher sein, was auch immer mein Mann tun kann, um zur Beendigung des Krieges beizutragen, wird er tun und zwar unabhängig von Ultimaten der SPD oder anderen Organisationen wie etwa dem DFB.»
Der frühere Kanzler gilt als langjähriger Freund von Präsident Putin, der am 24. Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat. Wegen seiner Verbindungen nach Moskau steht Schröder seit langem in der Kritik, vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs gab es zunehmend Druck, weil er seine Geschäftsbeziehungen zu Russland nicht aufgab. Konkret geht es um Posten bei den Erdgas-Pipeline-Unternehmen Nord Stream 1 und 2 sowie beim russischen Ölkonzern Rosneft, wo er Aufsichtsratschef ist.
SPD ruft Schröder zur Distanzierung auf
Die SPD-Spitze hat Schröder bereits ultimativ aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen. Man erwarte eine «zeitnahe» Antwort, hatte Parteichef Lars Klingbeil vor einer Woche gesagt. Bisher ist eine solche Antwort Schröders nicht bekannt. Später riefen die SPD-Chefs Klingbeil, Saskia Esken und acht ehemalige SPD-Vorsitzende Schröder in einem Brief zur Distanzierung von Putin auf. «Handle und sage klare Worte», forderten sie. Der SPD-Ortsverein Heidelberg hat bereits ein Parteiausschlussverfahren gegen Schröder beantragt.
Der Ex-Kanzler hat sich seit Kriegsbeginn erst einmal öffentlich dazu geäussert. Am 24. Februar forderte er im Online-Netzwerk LinkedIn Russland dazu auf, den Krieg und das damit verbundene Leid für die Menschen in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden. Gleichzeitig betonte er, dass bei notwendigen Sanktionen die politischen, wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Verbindungen zwischen Europa und Russland nicht ganz gekappt werden dürften.
