Scholz und Selenskyj unterzeichnen Sicherheitsvereinbarung

Deutschland und die Ukraine haben eine bilaterale Sicherheitsvereinbarung beschlossen. Sie wurde am Freitag in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Präsident Wolodymyr Selenskyj unterzeichnet. Dies sei «ein historischer Schritt», teilte Scholz auf X mit.

Deutschland werde «die Ukraine weiterhin gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen». Das Abkommen soll die Zeit überbrücken, bis die Ukraine Mitglied in der Nato wird. Eine Aufnahme in das Militärbündnis ist für das von Russland angegriffene Land bisher nicht in Sicht.

Am Abend ist der Abschluss einer ähnlichen Vereinbarung mit Frankreich geplant. Eine erste bilaterale Sicherheitsvereinbarung hatte bereits Grossbritannien mit der Ukraine geschlossen. Selenskyj war am Vormittag in Berlin eingetroffen. Er wurde von Scholz im Kanzleramt empfangen.

Vorgesehen ist auch ein Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. An diesem Samstag wird ein Auftritt Selenskyjs bei der Münchener Sicherheitskonferenz erwartet. Die Ukraine wehrt seit fast zwei Jahren eine russische Invasion ab.