Scholz und Starmer wollen Neustart

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Deutschland und Grossbritannien streben nach dem Regierungswechsel in London eine neue Ära der Zusammenarbeit an.

Der britische Premierminister Keir Starmer. - keystone/EPA/TING SHEN

Nach dem Regierungswechsel in Grossbritannien vor rund zwei Monaten will Deutschland seine Beziehung zu dem aus der EU ausgetretenen Land auf eine neue Grundlage stellen. Dazu soll Anfang nächsten Jahres ein gemeinsames Abkommen unterzeichnet werden, wie Bundeskanzler Olaf Scholz und Premierminister Keir Starmer beim Antrittsbesuch des britischen Regierungschefs in Berlin ankündigten.

«Ich freue mich über die Ankündigung von Keir Starmer, dass er einen Neustart im Verhältnis zur Europäischen Union suchen wird. Diese ausgestreckte Hand wollen wir ergreifen», sagte Scholz. Starmers Labour-Partei gehört derselben europäischen Parteienfamilie an wie die SPD des Kanzlers Scholz.

Eine Premiere für beide Länder

«Einen solchen Vertrag hat es zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich noch nicht gegeben», betonte Scholz. Der Vertrag zwischen den beiden Ländern soll nach den nun folgenden Regierungskonsultationen unterzeichnet werden, wie es in einer gemeinsamen Erklärung zu dem Vorhaben hiess.

Inhaltlich soll die Vereinbarung ein breites Spektrum an Themen umfassen. Sowohl bei sicherheitspolitischen Fragen als auch bei der Strafverfolgung irregulärer Migration wollen sich beide Länder demnach abstimmen.

Ausserdem soll es in dem Abkommen um die wirtschaftliche Zusammenarbeit gehen. Starmer sprach von einer Chance, die sich einer Generation nur einmal biete.

Neustart nach Regierungswechsel

«Wir möchten einen Neustart», sagte der neue britische Regierungschef. Er kam nach nur etwa zwei Monaten im Amt zum Antrittsbesuch nach Deutschland. Sein konservativer Vorgänger Rishi Sunak hatte 18 Monate verstreichen lassen, bevor er im April dieses Jahres seinen Antrittsbesuch in Berlin absolvierte.

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