Scholz will Schröder-Gespräche bei Vermittlung berücksichtigen
Bundeskanzler Olaf Scholz will bei seinen Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs auch die Gespräche von Altkanzler Gerhard Schröder (beide SPD) in Moskau berücksichtigen. «Wir werden sicherlich die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen können und auch einbeziehen können in all das, was wir an eigenen Anstrengungen unternommen haben», sagte Scholz am Freitag nach dem EU-Gipfel im französischen Versailles. Weiter wollte er sich zu der Initiative Schröders aber nicht äussern: «Das muss und kann ich zum jetzigen Zeitpunkt gar nicht kommentieren.»
Das Wichtigste in Kürze
- Schröder war am Mittwoch nach Moskau gereist, um mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Gespräche über den Ukraine-Krieg zu führen.
Entsprechende Berichte des Nachrichtenportals «Politico» und der «Bild»-Zeitung wurden der Deutschen Presse-Agentur bestätigt. Nach dpa-Informationen fand ein Gespräch zwischen Schröder und Putin am Donnerstag statt. Der Kreml äusserte sich am Freitag nicht inhaltlich dazu. Putins Sprecher Dmitri Peskow sagte: «Ich habe keine Informationen zu Schröder. Ich kann Ihnen nichts sagen.»
Nach Angaben des ukrainischen Botschafters in Deutschland, Andrij Melnyk, ging die Initiative zu der Reise in den vergangenen Tagen von Schröder aus und nicht auf Bitten der Ukraine zurück. Schröder habe sich indirekt gemeldet, «über gewisse Kontakte, die auch Kontakte zur Ukraine haben», sagte Melnyk am Freitagabend in der «Bild»-Sendung «Viertel nach Acht». Dem Diplomaten zufolge handelte es sich dabei um den schweizerischen Ringier-Verlag.
Melnyk sagte, er habe nicht viel Respekt vor Schröder. Er sprach aber von einem kreativen Vorschlag. «Wieso sollten wir Herrn Schröder jetzt abschreiben?» Melnyk sagte weiter: «Es gibt nicht so viele Menschen weltweit und auch in Deutschland vielleicht, die diesen persönlichen Draht zu Herrn Putin haben.» Auf die Frage nach Resultaten der Gespräche sagte der Botschafter, er könne sagen, «dass eventuell morgen wir auch direkt von Herrn Schröder hören werden», was die Ergebnisse des Treffens mit Putin gewesen seien. «Ich weiss, dass Herr Schröder bereit ist, darüber auch zu berichten, über Kanäle, die jetzt quasi nicht öffentlich laufen. Und das ist gut, dass man zumindest da auch eine gewisse Hoffnung hat.»
Scholz ist ebenfalls in direktem Kontakt mit Putin, der am 24. Februar den Angriffskrieg gegen die Ukraine befohlen hat. Erst am Donnerstag telefonierte der Kanzler zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit Putin. Ein weiteres Gespräch soll bald folgen. «Dabei gibt es für uns einen ganz klaren Grundsatz», betonte Scholz. «Wir werden nicht für die Ukrainerinnen und Ukrainer Entscheidungen treffen. Sie müssen selber wissen, was aus ihrer Sicht für ihr Land das Wichtigste ist in dieser bedrohlichen Situation.»
Schröder hatte seine Reise nach Moskau nicht mit der Bundesregierung abgestimmt. Er reiste nach dpa-Informationen über Istanbul nach Moskau. In der türkischen Metropole habe er eine ukrainische Delegation getroffen, bevor er am Mittwoch von einem russischen Flugzeug abgeholt worden und nach Moskau geflogen sei.
Schröder ist seit langem mit Putin befreundet. Der Altkanzler ist zudem für die Erdgas-Pipeline-Unternehmen Nord Stream 1 und 2 als Lobbyist tätig sowie Aufsichtsratschef beim russischen Ölkonzern Rosneft. Trotz des Ukraine-Kriegs und massiven Drucks auch aus seiner eigenen Partei hält er weiterhin an den Posten fest.
