Schweden vor extrem schwieriger Koalitionsbildung
Bei Schwedens Wahlen ist der erwartete Rechtsruck eingetreten: Die Schwedendemokraten sind drittstärkste Partei. Nur: So richtig arbeiten mit ihnen will keiner.
Das Wichtigste in Kürze
- In Sonntag wählten die Schweden ein neues Parlament.
- Zulauf haben vor allem die Schwedendemokraten erhalten.
- Die anderen Parteien sind ob der Zusammenarbeit mit den Rechtsextremen besorgt.
Nach dem Wahl-Patt der beiden Blöcke stehen die schwedischen Parteien vor einer schwierigen Regierungsbildung. Der Aufstieg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten verhindert jede stabile Regierungsmehrheit für das rot-grüne oder das liberal-konservative Lager.
Beobachter erwarten, dass die Regierungsbildung, die in Schweden normalerweise nach durchschnittlich sechs Tagen erledigt ist, dieses Mal mehrere Wochen dauern könnte.
Am Montag legen die grossen Parteien dafür in ersten Gesprächen die Grundsteine. Welche Partei den Auftrag zur Regierungsbildung bekommt, entscheiden Reichstag und Reichstagspräsident erst am 24. September.
Schwedendemokraten auf Platz drei
Die Sozialdemokraten hatten die Wahl am Sonntag mit 28,4 Prozent, dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 100 Jahren, gewonnen. Die zuvor ebenfalls hoch gehandelten Schwedendemokraten landeten mit 17,6 Prozent auf Platz drei hinter den konservativen Moderaten. Dieses Ergebnis ist vorläufig, da unter anderem am Montag noch spät abgeschickte Briefwahlstimmen gezählt werden müssen.
Die Verhandlungen werden deshalb so schwierig, weil keiner der traditionellen Blöcke allein regieren kann – bisher aber auch keine Partei ihr traditionelles Lager verlassen will. Es bliebe nur eine Zusammenarbeit mit den für ihre rechtsextremistischen Wurzeln und strenge Einwanderungspolitik kritisierten Schwedendemokraten, die die Parteien erst recht nicht wollen.
Die Schwedendemokraten finden Zulauf wegen der Einwanderungswelle der vergangenen Jahre, Kriminalität und Unruhen in Grossstädten. Schweden mit rund zehn Millionen Einwohnern hat 2015 rund 160'000 Asylsuchende aufgenommen. Pro Kopf der Bevölkerung sind das mehr als in jedem anderen europäischen Land. Viele Wähler machen sich ausserdem Sorgen um die soziale Stabilität.
Åkessons Ausruf zu Kristersson
Der Spitzenkandidat der Schwedendemokraten, Jimmie Åkesson, betonte am Wahlabend, sie seien bereit, mit allen zu verhandeln. Vor allem sprach er den konservativen Spitzenkandidaten Ulf Kristersson an.
Mehrere leitende Sozialdemokraten, darunter Regierungschef Stefan Löfven, forderten dagegen, das Blockdenken aufzugeben und die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit von rot-grünen und liberal-konservativen zu erkennen.
Rund 7,5 Millionen Schweden waren aufgerufen, über die Verteilung von 349 Sitzen im schwedischen Reichstag abstimmen. Bis zum heutigen Montag können noch Wahlscheine von Briefwählern bei den Behörden eintreffen. Das Ergebnis kann auch als ein weiterer Test für die Europawahl im Mai gewertet werden.
