Schwedens NATO-Antrag: Kristersson offen für Treffen mit Orban
Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson strebt eine engere Zusammenarbeit mit Ungarn an, um Schwedens Beitritt zur NATO zu sichern.
Im Ringen um die Zustimmung zu Schwedens Aufnahme in die NATO hat Ministerpräsident Ulf Kristersson seinem ungarischen Amtskollegen Viktor Orban zunächst ein Treffen in Brüssel in Aussicht gestellt. In einer Antwort auf eine Einladung Orbans zu Verhandlungen in Ungarn schrieb der schwedische Regierungschef am Donnerstag, er sei ebenfalls der Meinung, dass ein intensiverer politischer Dialog zwischen den beiden Ländern von Vorteil wäre. Als gemeinsame Themen nannte er eine Zusammenarbeit bei schwedischen Kampfflugzeugen vom Typ Gripen, die EU und die Kooperation als NATO-Verbündete.
«Ich freue mich darauf, all diese Angelegenheiten näher mit Ihnen in Budapest zu einem für uns beide günstigen Zeitpunkt zu diskutieren», schrieb Kristersson. «Wir werden auch eine Gelegenheit haben, uns am 1. Februar beim wichtigen Europäischen Rat in Brüssel zu treffen.» Orban hatte Kristersson am Dienstag einen Brief geschickt. Darin habe er ihn zu einem Besuch in Ungarn eingeladen, um über den Beitritt zur NATO «zu verhandeln», hatte Orban erklärt.
Türkei gibt grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt
Am Dienstagabend hatte das türkische Parlament seine lang erwartete Zustimmung zum NATO-Antrag des skandinavischen EU-Landes gegeben. Präsident Recep Tayyip Erdogan muss die türkische Ratifizierung des sogenannten Beitrittsprotokolls nun noch unterzeichnen. Tut er dies zeitnah, fehlt Schweden für die Aufnahme in das Verteidigungsbündnis nur noch die Ratifizierung Ungarns. Orban hatte dazu am Mittwoch beteuert, dass seine Regierung Schwedens NATO-Mitgliedschaft unterstütze.
Man werde das ungarische Parlament dazu drängen, für den Beitritt zu stimmen und die Ratifizierung «bei der ersten möglichen Gelegenheit» abzuschliessen. Ein konkretes Datum nannte er dafür aber nicht. Kristersson schrieb dazu, der Abschluss des Ratifizierungsprozesses im ungarischen Parlament werde eine solide Grundlage für ein Voranschreiten der bilateralen Beziehung liefern und das gegenseitige Verständnis und Vertrauen stärken.
