«Sind uns näher» - Macron und Draghi unterzeichnen Vertrag
Italiens Regierungschef Mario Draghi spricht von einem «historischen Moment». Mit einem bilateralen Vertrag bauen Frankreich und Italien ihre Beziehungen aus. Muss sich Deutschland Sorgen machen?
Das Wichtigste in Kürze
- Italien und Frankreich wollen zukünftig ihre Beziehungen weiter verstärken und haben dazu einen Freundschaftspakt geschlossen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron und Italiens Ministerpräsident Mario Draghi unterzeichneten am Freitag in Rom den umfangreichen bilateralen Vertrag.
Dieser markiere einen «historischen Moment» in der Geschichte der Beziehungen beider Länder, sagte Draghi im Anschluss. Frankreich und Italien festigten ihre diplomatischen, kommerziellen, politischen und kulturellen Beziehungen weiter. «Seit heute sind wir uns näher.»
Der Vertrag wird als Quirinalsvertrag bezeichnet - nach dem Palast des italienischen Staatspräsidenten (Quirinale), wo Macron und Draghi zusammenkamen. Die Namensgebung erinnert an den deutsch-französischen Élysée-Vertrag von 1963, der nach dem Amtssitz des französischen Präsidenten benannt ist und den Grundstein für die enge Partnerschaft der beiden einstigen «Erbfeinde» bildete.
Der Quirinalsvertrag soll nun die Zusammenarbeit der zweitgrössten (Frankreich) und drittgrössten (Italien) Volkswirtschaft der EU stärken. Auf 15 Seiten haben die Diplomaten die Absprachen in zwölf Artikeln festgehalten. Dazu zählen die Stärkung der Europäischen Union, aussenpolitische Vorhaben, Wirtschaft, Umwelt, Sicherheit und Verteidigung, Kultur und Bildung. Draghi nannte etwa die Notwendigkeit einer auf Solidarität basierenden Migrationspolitik. Ausserdem solle der italienische Regierungschef einmal im Quartal am Ministerrat der französischen Regierung teilnehmen - und umgekehrt.
Kooperation wird ausgebaut
Aus dem Vertragstext geht ausserdem hervor, dass die beiden Länder im Bereich Raumfahrt kooperieren wollen. Das Weltall wird darin als «Schlüssel-Dimension» bezeichnet. Die Staaten wollen demnach ihre Industrie-Zusammenarbeit für die Erkundung im All, Beobachtung der Erde und Telekommunikation ausbauen. Italien und Frankreich wollen ausserdem ihre Kooperation in der Verteidigung erweitern. Vorgesehen ist, den Streitkräften des jeweils anderen Landes den Transit und die Stationierung im eigenen Land zu erleichtern. Sie wollen sich zudem gegenseitig mit Verteidigungsausrüstung unterstützen.
An dem Vertrag sei schon seit einigen Jahren gearbeitet worden, und er kam jetzt vor allem durch die persönlichen Verbindungen zwischen Draghi und Macron zustande, sagte der Analyst Wolfango Piccoli. Der Experte ging davon aus, dass, egal wie sich die italienisch-französischen Beziehungen weiter entwickelten, Deutschland weiter Frankreichs Hauptpartner bleibe. «Die Vereinbarung wird nicht zu einer Veränderung im Gleichgewicht der Mächte in Europa führen», sagte Piccoli der Deutschen Presse-Agentur.
Muss Deutschland nachziehen?
Der Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom, Tobias Mörschel, sieht in dem Vertrag einen Impuls zur Zusammenarbeit in Europa. «Es ist nicht gegen Europa oder gegen Deutschland gerichtet», sagte er der dpa. Für Deutschland gehe es nun darum, das «Dreieck» und einen Vertrag mit Italien zu schliessen - analog zum Aachener Vertrag, den die Bundesrepublik mit Frankreich am 22. Januar 2019 unterschrieb und der an den Élysée-Vertrag anknüpfte. «Wenn wir die Europäische Union voranbringen wollen, müssen diese drei Länder stärker kooperieren», erklärte Mörschel.
Der Quirinalsvertrag kommt just im Jahr des Abschieds von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande. Unter den Augen mehrerer Minister beider Länder sowie von Italiens Staatsoberhaupt Sergio Mattarella unterschrieben Draghi und Macron das Abkommen. Über Rom donnerte eine Militärflieger-Staffel, die die Farben der Flaggen beider Staaten versprühten. Im Anschluss an das Treffen mit der italienischen Regierung fuhr Macron in den Vatikan, wo ihn Papst Franziskus zu einer rund einstündigen Privataudienz empfing.
