Spanien: Gender- und Abtreibungsgesetz gebilligt
Am Donnerstag hat Spanien zwei progressive Gesetze verabschiedet. Die Änderung des Geschlechtseintrag sowie der Zugang zu Abtreibungen wird vereinfacht.
Das Wichtigste in Kürze
- Spanien hat ein neues Gender-Gesetz verabschiedet.
- Auch die Abtreibungsreform wurde angenommen.
- Hinzu kommt neu ein «Menstruationsurlaub» für die Frauen.
Gleichstellungsministerin Irene Montero nennt es einen «historischen Tag»: Das Parlament in Spanien hat am Donnerstag zwei Gesetze verabschiedet. Die Änderung des Geschlechtseintrag von Transmenschen wird vereinfacht und der Zugang zu Abtreibungen leichter gemacht.
Hoy es un día histórico de avance en derechos feministas: la nueva Ley del Aborto y la Ley Trans y de derechos LGTBI van a ser ley 🏳️⚧️💚 pic.twitter.com/tcW0kGheTT
— Irene Montero (@IreneMontero) February 16, 2023
Das Gender-Gesetz wurde mit 191 zu 60 Stimmen gebilligt – bei ungewöhnlich vielen Enthaltungen (91). Bei der Abtreibungsreform stimmten 185 Abgeordnete mit Ja, 154 dagegen.
Kinder am 12 Jahren können in Spanien Geschlechtsidentität ändern
Das Gender-Gesetz erlaubt bereits Kindern und Jugendlichen über zwölf Jahren, ihre Geschlechtsidentität offiziell zu ändern. Mit 16 darf man das künftig eigenständig entscheiden.
Jugendliche über 14 benötigen noch die Zustimmung der Eltern, Jüngere zusätzlich die Genehmigung eines Richters. Das Gesetz wird von der konservativen Opposition und von der katholischen Kirche kritisiert. Auch innerhalb der linken Regierungskoalition sorgte es für Debatten.
«Menstruationsurlaub» und erleichterte Abtreibung
Das neue Abtreibungsgesetz garantiert Schwangerschaftsabbrüche in öffentlichen Gesundheitszentren. Ebenso wird das Alter für eine Abtreibung ohne elterliche Zustimmung auf 16 Jahre gesenkt.
Zudem wird die bisher vorgeschriebene dreitägige «Bedenkzeit» abgeschafft. Auch die kostenlose Verteilung der «Pille danach» wird zugesichert.
Weitere Neuerung ist der sogenannte «Menstruationsurlaub»: Frauen dürfen künftig bei heftigen Regelbeschwerden der Arbeit fernbleiben.