SPD-Politiker Olaf Scholz zum Kanzler gewählt

Der deutsche Bundestag hat den SPD-Politiker Olaf Scholz heute Mittwoch zum neuen Bundeskanzler gewählt. Scholz tritt die Nachfolge von Angela Merkel (CDU) an, die sich nach vier Amtszeiten aus der aktiven Politik zurückzieht.

Der bisherige Bundesfinanzminister erhielt in geheimer Wahl 395 von 707 abgegebenen Stimmen bei 303 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen. Seine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen verfügt im Parlament über 416 Sitze. Es fehlten aber einige Abgeordnete wegen Krankheit. Für die Kanzlerwahl waren 369 Stimmen erforderlich, also die Mehrheit der derzeit 736 Mitglieder des Bundestages.

Bundespräsident Guy Parmelin hat dem neuen deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz und dessen Regierung herzlich zur Wahl gratuliert. In einem Tweet bedankte er sich auch bei der abtretenden Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Scholz' Sozialdemokraten hatten die Bundestagswahl vom 26. September mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. SPD, Grüne und FDP handelten in den folgenden Wochen eine «Ampel»-Koalition aus (benannt nach den Parteifarben Rot, Gelb, Grün). Der Koalitionsvertrag wurde am 24. November vorgestellt und nach der Zustimmung der drei Parteien am Dienstag unterzeichnet.

Scholz war von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. Anfang 2018 trat er als Finanzminister und Vizekanzler ins vierte Kabinett Merkels ein. Im Wahlkampf stand er für Kontinuität. Die SPD profitierte davon, dass Scholz in der Bevölkerung viel populärer war als die Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und Grünen.

Nach der Wahl und der Ernennung des Kanzlers durch den Bundespräsidenten stehen am Mittwoch auch die Ernennung und Vereidigung des Kabinetts sowie die Amtsübergabe Merkels an Scholz bevor. Dessen Regierung werden je acht Minister und Ministerinnen angehören. Die SPD besetzt sieben Ministerposten, die Grünen fünf und die FDP vier.