Stoltenberg bekräftigt Ruf nach Waffenlieferungen

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat in der Debatte über eine Lieferung von Kampfpanzern westlicher Bauart an die Ukraine die Einheit der Nato betont und erneut für mehr Waffenlieferungen geworben.

Seit Beginn des Krieges vor knapp einem Jahr habe es in der Allianz «ein noch nie da gewesenes Level an Unterstützung» gegeben, in inklusive Deutschlands, sagte Stoltenberg am Montag im TV-Senders Welt auf die Frage, ob das Bündnis in einer entscheidenden Phase des Krieges gespalten sei. Es gebe jetzt einen Konsultationsprozess, welche Art Ausrüstung man der Ukraine liefern sollte. Manchmal brauche es auch etwas Zeit, um vertraulich mit den Alliierten zu konsultieren.

Auf die Frage, ob er eine deutsche Zustimmung zu Polens angekündigter Leopard-Panzer-Lieferung an die Ukraine begrüssen werde, sagte Stoltenberg: «Meine Botschaft ist, dass die Alliierten mehr liefern müssen, schwereres Gerät liefern müssen, Ausrüstung, Kampfsysteme für die Ukraine.

Und das ist absolut dringlich notwendig.« Er begrüsse sämtliche Ankündigungen rund um die Kampfpanzer seitens der Alliierten. »Wenn wir also wirklich eine Lösung haben wollen, wo die Ukraine als souveränes Land und freies Land überlebt, dann ist es absolut wichtig, so zu handeln.«

Es sei natürlich so, dass die meisten Kriege am Verhandlungstisch endeten. Aber die Position der Ukraine und das, was sie erreichen können, hänge unmittelbar davon ab, wie ihre Position auf dem Schlachtfeld sei, sagte Stoltenberg.

Der Druck der Ukraine und der westlichen Verbündeten auf Deutschland in der Debatte um die Lieferung von Kampfpanzern ist gross. Die Bundesregierung hat sich bislang zur Lieferung des Schützenpanzers Marder entschlossen, eine Entscheidung über den Kampfpanzer Leopard 2 steht aber noch aus.