Streit in Italiens Regierung
Schon länger knirscht es zwischen den Koalitionspartner Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung. Innenminister Salvini preschte mit Kritik an der Fünf-Sterne-Bewegung vor. Nun rudert er zurück, nachdem mit Neuwahlen gedroht wurden.
Das Wichtigste in Kürze
- Italiens Innenminister Matteo Salvini ist im Streit in der Populistenregierung wieder zurückgerudert.
«Morgen (Freitag) wird keine Regierung stürzen», twitterte der Chef der rechten Lega am späten Donnerstagabend. Dennoch drohte der Vize-Premier dem Koalitionspartner, der Fünf-Sterne-Bewegung, mit Neuwahlen. «Wenn ich die Sachen machen kann, die den Italienern helfen, mache ich weiter. Wenn nicht, gehe ich nach Hause.»
Die Gräben in der Koalition sind seit langem tief, wie zuletzt die Wahl von Ursula von der Leyen zur künftigen EU-Kommissionspräsidentin erneut zeigte. Während die Sterne der CDU-Politikerin ihre Stimme gaben, lehnte die Lega dies ab.
Salvini hatte zuvor erklärt, er vertraue der Sterne-Bewegung nicht länger. Sterne-Chef Luigi Di Maio sieht die Schuld für die Spannungen dagegen bei der Lega: «Um die Wahrheit zu sagen, ich bin es ein wenig satt», sagte er. «Ich will weitermachen, aber wenn die Lega die Regierung stürzen will, sollte sie es klar sagen.»
Die beiden ungleichen Koalitionspartner sind seit etwas mehr als einem Jahr an der Regierung. Streit gibt es unter anderem bei Infrastrukturprojekten oder beim Thema Migration.
Erst Anfang Juni hatte der parteilose Ministerpräsident Giuseppe Conte mit dem Rücktritt gedroht, sollten sich die Streithähne nicht einig werden.
Sollte es eine Regierungskrise geben, könnte es zu einer Neuwahl im Herbst kommen. Salvinis Lega hat mit ihrem harten Kurs gegen Migranten in Umfragen auf gut 38 Prozent zugelegt, während die Sterne auf 17 Prozent abstürzten. Bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr hatten die Sterne noch mehr als 30 Prozent und die Lega etwa 17 Prozent erreicht.
