Ukrainisches Getreide: Handelsbeschränkungen beendet
Trotz Protesten von Landwirten und Drohungen aus Polen und Ungarn lässt die EU-Kommission umstrittene Handelsbeschränkungen für ukrainische Waren auslaufen.
Die EU-Kommission beendet umstrittene Handelseinschränkungen für ukrainische Getreideprodukte. Damit stellt sich die Behörde gegen Forderungen aus EU-Staaten wie Polen und Ungarn, die entsprechende Einfuhren zuvor selbst beschränkt hatten, wie aus Angaben der EU-Kommission hervorgeht.
Deutschland hatte die Massnahmen in der Vergangenheit sehr kritisch gesehen. So hatte Agrarminister Cem Özdemir in Brüssel immer wieder betont, dass Solidarität mit der Ukraine nicht nur versprochen, sondern auch gelebt werden müsse.
Handelsbeschränkungen für ukrainisches Getreide beendet
Einen Tag zuvor hatte sich der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba gegen die Beschränkungen stark gemacht. Keine Form der Aufrechterhaltung der Massnahmen sei akzeptabel, schrieb Kuleba auf der Online-Plattform X (früher Twitter). Wegen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine konnten zeitweise keine Getreideexporte mehr über das Schwarze Meer aus der Ukraine auf den Weltmarkt gelangen.
Auch derzeit sind Lieferungen über das Schwarze Meer riskant. Mitte Juli hatte Russland ein Abkommen über Getreidelieferungen ausgesetzt, obwohl es aus Sicht der Vereinten Nationen wichtig für die sichere Versorgung der Welt mit Lebensmitteln ist.
Trotzdem weitere Beschränkungen in Polen?
Angesichts der Schwierigkeiten hatte die EU Handelswege etwa per Strasse und Schiene zwischen der Ukraine und den Staaten der Europäischen Union ausgebaut. Landwirte aus östlichen EU-Ländern sahen sich infolgedessen jedoch grosser Konkurrenz durch die stark gestiegenen Einfuhren ausgesetzt, woraufhin Länder wie Polen und Ungarn eigenständig den Import bestimmter Waren beschränkten.
Die EU-Kommission hatte daraufhin eine einheitliche Regelung eingeführt und Anfang Juni beschlossen, die Einschränkungen bis zum 15. September zu verlängern.
Polen, das eigentlich als enger Verbündeter der Ukraine gilt, hatte angekündigt, die Massnahmen eigenständig zu verlängern, sollte die EU-Kommission die EU-Beschränkungen auslaufen lassen.
