UN-Generaldebatte: Biden, der Bundespräsident & eine Boyband
Die Pandemie ist nicht vorbei, trotzdem werden über 80 Staats- und Regierungschefs an der UN-Generaldebatte teilnehmen. US-Präsident Biden gibt seinen Einstand – aus Deutschland kommt ein überraschender Gast.
Das Wichtigste in Kürze
- Es ist nicht das ganz grosse Comeback der internationalen Diplomatie, auf das die Vereinten Nationen gehofft hatten.
Doch nach einer Verbannung in die Online-Welt im vergangenen Jahr wird die 76. Generaldebatte der UN-Vollversammlung ab Dienstag (21. September) wieder viele der mächtigsten Politiker der Welt nach New York bringen – mit Beschränkungen.
Die Flure des UN-Hauptquartiers am East River werden nicht wie sonst zu Generaldebatten überquellen – New York und die UN haben die Grösse der Delegationen stark limitiert. Das gilt auch für US-Präsident Joe Biden, den britischen Premier Boris Johnson oder den deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sowie etwa 80 weitere Staats- und Regierungschefs.
«Wir müssen alle Massnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass es nicht zu einem Super-Spreader-Ereignis wird», mahnte die amerikanische UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield zuletzt. Die Stadt New York wollte auch eine Impfpflicht durchsetzten, was UN-Generalsekretär António Guterres mit der Begründung zurückwies, er könne ungeimpften UN-Mitgliedern nicht den Zutritt verweigern.
Stattdessen gilt bei den UN das sogenannte «Ehren-System»: Jeder, der das UN-Gebäude in New York betritt, bestätigt damit, in den vorherigen zehn Tagen nicht positiv auf das Virus getestet worden zu sein, keine Symptome und keinen Umgang mit Erkrankten gehabt zu haben. Zudem sind die sonst zahlreichen Nebenveranstaltungen auf dem UN-Gelände stark eingeschränkt – einige Gespräche und Treffen gibt es deshalb in den diplomatischen Vertretungen oder Hotels.
Afghanistan, Libyen, Klima
Bei einer Woche Debatte bleibt Zeit für die grössten Themen der Gegenwart. Dabei sollten das Afghanistan-Desaster und die notwendige humanitäre Hilfe sicherheitspolitisch den grössten Raum einnehmen – auch für den anreisenden Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD). Doch auch dem auf der Kippe stehenden politischen Prozess in Libyen könnte Deutschland in New York einen weiteren Impuls geben.
Auch der neue Aussenminister Irans, Hussein Amirabdollahian, kommt – zu möglichen Treffen am Rande der Veranstaltung mit Blick auf die Atomverhandlungen schweigen sich die westlichen Staaten aber aus. Nicht auszuschliessen ist ausserdem, dass Frankreich und die USA angesichts ihres U-Boot-Streits das Gespräch miteinander suchen. Über die regionalen Krisen hinaus wird die Erderwärmung ein voraussichtlich überragendes Thema mit mehreren Veranstaltungen werden.
Biden-Premiere
Viele Beobachter sehen Bidens ersten Auftritt als US-Präsident bei der Vollversammlung als spannendsten Moment der kommenden Woche. «Biden kann einen recht herzlichen Empfang bei den UN erwarten – aus dem einfachen Grund, dass er nicht Donald Trump ist», erklärt Richard Gowan, UN-Experte des Thinktanks Crisis Group. Für Bidens Rede zum Auftakt am Dienstag erwartet Gowan einen Fokus auf die Bekämpfung des Klimawandels und auch auf die Corona-Pandemie.
Besonders interessant wird dabei, wie stark Biden dabei gegen China austeilt. Sein Vorgänger Trump hatte eine aggressive Kampagne gegen Peking gefahren, so dass UN-Chef Guterres sogar vor einem neuen Kalten Krieg warnte. Chinas Staatspräsident Xi Jinping soll nach Angaben aus dem Pekinger Aussenministerium nun doch eine Ansprache per Video halten – eigentlich war keine Rede von ihm vorgesehen. Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin kommt nicht.
Der Impf-Gipfel
Biden plant für Mittwoch zudem einen hochrangig besetzten, virtuellen Gipfel zur gerechteren internationalen Verteilung von Impfstoffen. Dabei soll es vor allem um konkrete Zusagen für die Bereitstellung von mehr Vakzinen für ärmere Länder gehen – in Afrika sind beispielsweise erst etwa drei Prozent der Menschen geimpft. Ziel ist es, 70 Prozent der Weltbevölkerung bis Mitte nächsten Jahres geimpft zu haben.
Deutschlands Überraschungslösung
Mitten in der heissen Phase des Wahlkampfes fliegt Frank-Walter Steinmeier als deutsche Überraschungslösung nach New York. Normalerweise vertritt der Aussenminister die Bundesrepublik bei der Generaldebatte. Angesichts der nahenden Bundestagswahl aber schickt Berlin den überparteilichen Präsidenten – Steinmeier wird am Freitag laut Bundespräsidialamt nach Karl Carstens 1983 erst der zweite Bundespräsident sein, der bei der Veranstaltung spricht.
Fragezeichen hinter Myanmar und Afghanistan
Eine spannende Frage wird es sein, ob und von wem Afghanistan und Myanmar vertreten werden. Der afghanische UN-Botschafter Ghulam Isaczai wurde ernannt, bevor die Taliban die Macht an sich rissen. Auch Myanmars Vertreter Kyaw Moe Tun begann seine Arbeit vor dem Putsch in seinem Heimatland im Frühjahr. Nach seinen Verurteilungen des Militärs versuchte die Regierung Kyaw Moe Tun zu ersetzen. Bislang erfolglos – denn für die Ernennung eines neues Botschafters müssen die UN die Führung eines Landes als legitim anerkennen. Es kann deshalb sein, dass die Sitze der beiden Länder leer bleiben.
Ein bisschen Glamour
Wem alte, mächtige Männer nicht genug sind, darf am Rande der Generalversammlung auch auf ein bisschen Star-Appeal hoffen. Der Südkoreanische Regierungschef Moon Jae-in machte die Mitglieder der weltweit bekannten K-Pop Boyband BTS kurz vor der Generaldebatte zu «Sondergesandten des Präsidenten für zukünftige Generationen und Kultur». Ihr erster Auftrag: Moon nach New York zu begleiten.
