Unionsfraktion: Scholz wird Taurus-Lieferung zustimmen
Kanzler Scholz kritisiert die Debatte über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine als lächerlich. Die Unionsfraktion kontert.
Die Spitze der Unionsfraktion rechnet ungeachtet der Taurus-Absage von Kanzler Olaf Scholz damit, dass der SPD-Politiker einer Lieferung der Marschflugkörper an die Ukraine am Ende doch noch zustimmt.
«Ich kann es mir jedenfalls gut vorstellen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Abgeordneten, Thorsten Frei, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Denn es scheint mir unbestritten zu sein, dass der Taurus eben der Marschflugkörper ist, der den ukrainischen Bedürfnissen am stärksten entgegenkäme.»
Es gehe darum, russische Nachschublinien zu treffen und damit auch «für eine gewisse Entlastung zu sorgen, was die russischen Angriffe in der Ukraine anbelangt», begründete Frei seine Einschätzung. «Das ist umso notwendiger, als die Ukrainer mit einem Bruchteil der Schussmunition auskommen müssen, die die Russen zur Verfügung haben.» Er fügte hinzu: «Deswegen könnte ich mir gut vorstellen, dass auch der Bundeskanzler irgendwann an den Punkt kommt, wo er es machen wird.»
Union weist Scholz-Kritik an Taurus-Debatte zurück
Kritik von Scholz an der auch aus der Union forcierten Debatte über eine Taurus-Lieferung wies Frei scharf zurück. Scholz kommuniziere zu spät und sei damit «eine wesentliche Ursache für die Art und Weise der Debatte».
Der Kanzler hatte auch vor dem Hintergrund, dass Deutschland rein nach dem Volumen zweitgrösster Waffenlieferant der Ukraine ist, kritisiert: «Die Debatte in Deutschland ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten.» Er wünsche sich eine Diskussion, die Besonnenheit nicht diskreditiere als etwas, das zögerlich sei. Frei entgegnete: «Für den Bundeskanzler wäre es wichtig, von vorne zu führen, klare Ansagen zu machen und vor allen Dingen in der Kommunikation nicht zusätzliche Unsicherheiten zu schüren.»
Scholz lehnt eine Taurus-Lieferung auch mit der Begründung ab, Deutschland könne so in den Krieg hineingezogen werden. Frei sagte, wenn der Kanzler «eine politische Entscheidung trifft, dann ist es natürlich zunächst einmal zu akzeptieren. Er ist der Bundeskanzler». Die Entscheidung sei aber durch die jüngsten Äusserungen von Scholz «nicht plausibler geworden». So habe der Kanzler bei der Frage, ob deutsche Soldaten bei einer Taurus-Lieferung in der Ukraine eingesetzt werden müssten, «eine Begründung geliefert, die der Einschätzung der Luftwaffenführung objektiv widersprochen hat».
