Uno fordert Rücknahme der Familien von ausländischen IS-Kämpfern

Die Uno-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet findet: Familien von mutmasslichen IS-Kämpfer aus Syrien und dem Irak sollen in ihre Herkunftsländer zurückkehren dürfen.

Während ihrer Eröffnungsrede zur 41. Sitzungsperiode des Uno-Menschenrechtsrat in Genf forderte Bachelet die Mitgliedstaaten am Montag dazu auf, Verantwortung für ihre Bürger zu übernehmen. Insbesondere die rund 29'000 Kinder müssten wieder in die Gesellschaft eingegliedert werden. Sie leben derzeit in Gefangenenlagern in Syrien und im Irak.

Seit der Eroberung der letzten Bastion der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) im Osten Syriens befinden sich mutmassliche IS-Kämpfer aus fast 50 Ländern mit ihren Familien in Gefangenenlagern in Syrien und dem Irak. Allein 11'000 davon lebten im syrischen Al-Hol «unter extrem schlechten Bedingungen», sagte Bachelet.

Die meisten Staaten nehmen ehemalige IS-Kämpfer und deren Angehörige nur zögerlich auf. Der Grund: In den Kampfgebieten begangene Verbrechen sind vor Gericht nur schwer nachweisbar.

Familienangehörige von IS-Kämpfern müssten jedoch in ihre Herkunftsländer zurückgeführt werden, sagte Bachelet. Für die Menschenrechtskommissarin gibt es nur eine Ausnahme: Wenn Familienmitglieder «unter Einhaltung des Völkerrechts strafrechtlich verfolgt» werden.

Insbesondere die nach Schätzungen des Uno-Kinderhilfswerks Unicef rund 29'000 Kinder ausländischer IS-Kämpfer müssten zurückgeführt und «geschützt» werden. Die Kinder hätten «schwere Menschenrechtsverletzungen erfahren», sagte Bachelet.

Dabei bezog sie sich ausdrücklich auch auf jene, die von der IS-Miliz «indoktriniert oder zur Ausführung von Gewalttaten rekrutiert» wurden. Laut Unicef sind die meisten der rund 29'000 Kinder jünger als zwölf Jahre.

Viele der Kinder, die heute in Gefangenenlagern leben, wurden in Syrien geboren. Einige Staaten lehnen es aber ab, ihnen die Staatsbürgerschaft der Eltern zu geben. «Kindern, die bereits so viel gelitten haben, Staatenlosigkeit aufzuerlegen, ist ein Akt von unverantwortlicher Grausamkeit», betonte Bachelet.

Staaten seien überdies auch verantwortlich für ihre Staatsbürger, wenn diese als IS-Kämpfer strafrechtlich in Syrien und dem Irak verfolgt würden. Herkunftsstaaten müssten dafür Sorge tragen, dass ihre Bürger, «wenn sie im Ausland einer schweren Straftat verdächtigt werden», im Einklang mit dem Völkerrecht behandelt würden, sagte Bachelet.