Verfassungschutz warnt nach islamistischen Anschlägen vor Nachahmungstätern
Das Wichtigste in Kürze
- Haldenwang: Sicherheitbehörden müssen sehr wachsam sein.
Die Sicherheitsbehörden in Deutschland müssten «sehr wachsam» sein, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz dem ARD-Hauptstadtstudio. Die neuerliche Diskussion um die Mohammed-Karikaturen in Frankreich sei Hauptauslöser für die Anschläge in den vergangenen Wochen. Das Thema habe die Emotionen der Islamisten hochkochen lassen.
Auch die islamistische Szene in Deutschland diskutiere sehr intensiv darüber und zeige Solidarität mit den Glaubensbrüdern und -schwestern in Frankreich. «Insofern, denke ich schon, müssen die Sicherheitsbehörden in Deutschland zur Zeit sehr wachsam sein, und einen sehr scharfen Blick auf die uns bekannten Gefährder werfen.» Es gebe sicherlich den einen oder anderen, der über Nachahmungstaten nachdenke.
Der Verfassungsschutz traut den Angaben zufolge 2060 Anhängern der islamistischen Szene in Deutschland die Beteiligung an einem Terroranschlag zu. Darin enthalten sind aktuell rund 620 Gefährder, die besonders auf dem Radar der Sicherheitsbehörden sind und in ihrer Gefährlichkeit ständig neu bewertet werden.
Nach Einschätzung Haldenwangs hat sich die Gefährdungslage durch den islamistischen Terrorismus nicht verändert. Zwar gab es nach 2017 in Deutschland keine islamistisch motivierten Anschläge mehr. Entsprechende Planungen habe es aber sehr wohl gegeben. Es sei den Sicherheitsbehörden lediglich gelungen, diese frühzeitig zu erkennen und zu intervenieren. «Wir müssen jeden Tag auch in Deutschland mit einem islamistischen Anschlag rechnen.»
In Wien hatte ein Angreifer am Montagabend offenbar aus islamistischen Motiven in einem Ausgehviertel auf Barbesucher und Restaurantangestellte geschossen. Der Täter tötete vier Menschen und verletzte 22 weitere, bevor er von Polizisten erschossen wurde. Zuvor hatte es mehrere islamistische Anschläge in Frankreich gegeben. In der Dresdner Altstadt hatte ein islamistischer Gefährder zwei Männer mit einem Messer attackiert, einer von ihnen kam dabei ums Leben.