Vierter Versuch der schwedischen Regierungsbildung gescheitert
Die Schweden tun sich schwer damit, eine neue Regierung zu bilden. Die Sozialdemokraten finden schlichtweg keine Partner.
Das Wichtigste in Kürze
- Schwedens Zentrumspartei wird nicht mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten.
- Damit ist der vierte Versuch, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden, gescheitert.
Die Regierungsverhandlungen in Schweden sind erneut gescheitert. Die Vorsitzende der Zentrumspartei, Annie Lööf, sagte heute Montag, ihre Partei werde nicht mit den Sozialdemokraten zusammenarbeiten.
Stefan Löfven, der Parteichef der Sozialdemokraten, hatte den vierten Versuch unternommen, eine mehrheitsfähige Regierung zu bilden. In den vergangenen Tagen hatte er intensiv mit den Liberalen und der Zentrumspartei verhandelt. Heute Montag sollte er dem Parlamentspräsidenten Bericht erstatten.
Lööf kam ihm nun zuvor. «Bei einer Ministerpräsidentenwahl werden wir gegen Löfven stimmen», sagte Lööf. Die Sozialdemokraten wären nicht bereit gewesen, die Forderungen ihrer Partei zu erfüllen. «Wir waren konstruktiv und kompromisswillig, aber andere Parteien halten an ihren Positionen fest», bedauerte sie. «Nun müssen die Sozialdemokraten und die Moderaten die Verantwortung übernehmen, damit Schweden eine Regierung bekommt.» Lööf schliesst nicht aus, dass es Neuwahlen geben wird.
Die Regierungsverhandlungen in Schweden dauern inzwischen drei Monate. Keiner der politischen Blöcke verfügt über eine Mehrheit im Reichstag in Stockholm. Mit den rechtspopulistischen Schwedendemokraten will keines der Lager zusammenarbeiten.
