Weltweite Rüstungsausgaben steigen das zweite Jahr in Folge

Die Ausgaben des Spitzenreiters USA stiegen 2018 zum ersten Mal seit sieben Jahren wieder an. Mit 649 Milliarden Dollar geben die Vereinigten Staaten in etwa so viel Geld für Rüstung aus wie die acht folgenden Länder der Sipri-Rangliste zusammen. Die Erhöhung des Etats könne mit neuen Rüstungsprogrammen erklärt werden, welche die Regierung von US-Präsident Donald Trump veranlasst habe, erklärte die Sipri-Expertin für Rüstungsausgaben, Aude Fleurant.

Der zweitgrösste Waffenkäufer China erhöhte seine Rüstungsausgaben in den vergangenen zehn Jahren um 83 Prozent. Seit 2013 hat China 1,9 Prozent des BIP für Rüstungsgüter ausgegeben.

Auf Platz drei bis fünf folgen Saudi-Arabien, Indien und Frankreich. Russland war 2018 erstmals nicht unter den Top Fünf der Sipri-Liste. Moskau investiert den Angaben zufolge seit 2016 weniger in Rüstung. Das hängt auch mit den westlichen Sanktionen im Zuge des Ukraine-Kriegs zusammen. Die Ukraine steigerte ihre Militärausgaben 2018 dagegen auf 4,8 Milliarden Dollar - das waren 21 Prozent mehr als 2017.

Kritik an den steigenden Militärausgaben in Deutschland und weltweit kam von der Welthungerhilfe und von Grünen und Linken. «Die Staaten, die heute die Weltrangliste bei den Militärausgaben anführen, sollten endlich umsteuern und mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit, für die Vorbeugung und für die Bewältigung der Ursachen von Gewaltkonflikten aufwenden», sagte die Welthungerhilfe-Expertin Martina Fischer der «Neuen Osnabrücker Zeitung» vom Montag.

Auch Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen forderte einen «Prioritätenwechsel» von der Bundesregierung. «Deutschland sollte bei der Bekämpfung des Hungers und beim Klimaschutz Spitze sein, nicht bei den Ausgaben für Rüstung und Militär», erklärte Dagdelen.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1,82 Billionen Dollar (1,63 Billionen Euro) für Rüstungsgüter ausgegeben, wie das Internationale Institut für Friedensforschung in Stockholm (Sipri) am Montag in einem neuen Bericht erklärte. Das waren 2,6 Prozent mehr als im Vorjahr und so viel wie seit 1988 nicht mehr. Angeführt wird diese Entwicklung von den USA und China.

Deutschland gab laut Sipri im vergangenen Jahr 49,5 Milliarden Dollar für Rüstung aus, was 1,2 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) entspricht. Damit stieg die Bundesrepublik auf Platz acht der Länder mit den grössten Rüstungsausgaben auf, vor Japan und hinter Grossbritannien. Bis 2025 will Deutschland seine Militärausgaben auf 1,5 Prozent des BIP steigern.

Die Grünen-Abrüstungsexpertin Katja Keul forderte die Bundesregierung auf, die deutschen Rüstungsausgaben nicht noch weiter zu erhöhen. «Sonst verliert sie komplett ihre Glaubwürdigkeit», erklärte Keul. Waffen lösten keine Probleme.

Keul kritisierte auch die deutschen Rüstungsexporte. «Nach den USA und China liegen mit Saudi-Arabien und Indien zwei Länder vorn, deren Ausgaben ganz wesentlich auf Rüstungsimporten aus EU- und NATO-Staaten beruhen. Hier hätte die Bundesregierung Einflussmöglichkeiten auf das Mass der Aufrüstung durch eine restriktivere Rüstungsexportpolitik», erklärte die Bundestagsabgeordnete. Vor allem Saudi-Arabien dürfe keine Rüstungsgüter aus EU-Staaten erhalten.