Armee startet Einsatz für die Ukraine-Friedenskonferenz

Die Armee hat am Montag ihren Assistenzdienst für die Ukraine-Friedenskonferenz vom 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock NW gestartet. Das Gros der Truppe rückte ein. Vom 5. bis 19. Juni werden bis zu 4000 Armeeangehörige bei verschiedenen Aufgaben helfen.

Diese umfassen Objektschutz, Überwachung, Führungsunterstützung und Logistik, wie die Gruppe Verteidigung im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) mitteilte.

Zudem verstärkt die Armee die Massnahmen zur Wahrung der Lufthoheit. Der Bundesrat hatte auf Antrag des Kantons Nidwalden eine Luftraumbeschränkung verfügt und den subsidiären Sicherungseinsatz der Armee beschlossen.

Damit unterstützt die Armee die zivilen Behörden, die für ihren Einsatz verantwortlich sind. In diesem Fall ist das der Nidwaldner Polizeikommandant Stephan Grieder. Das militärische Kommando liegt gemäss Bunderatsentscheid beim Chef des Kommandos Operationen, Korpskommandant Laurent Michaud.

Konkret helfen die Wehrleute der Kantonspolizei Nidwalden beim Schutz kritischer Einrichtungen und bei Lufttransporten. Hinzu kommen Überwachung und Interventionen auf den Seen, Logistik und Führungsunterstützung. Diese Aufgaben ergänzen das kantonale Sicherheitsdispositiv und helfen der Polizei, sich auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren.

Um für ihren Einsatz fit zu sein, frischen die aufgebotenen Armeeangehörigen in den kommenden Tagen ihr erlerntes Grundhandwerk auf. Zudem werden sie einsatzbezogen ausgebildet. Bei einem Assistenzeinsatz sind die Wehrleute befugt, zur Erfüllung ihrer Aufträge polizeiliche Zwangsmassnahmen anzuwenden.

Die Armee verstärkt den Luftpolizeidienst. Sie stellt Luftaufklärung und Lufttransporte für völkerrechtlich geschützte Personen sicher, wie die Gruppe Verteidigung ausführte. Der Luftraum über dem Gebiet ist vom 13. Juni, 8 Uhr, bis zum 17. Juni, 20 Uhr, für Sicht- und nicht kommerzielle Instrumentalflüge sowie unbemannte Luftfahrzeuge gesperrt.

Bewaffnete Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 werden permanent patrouillieren. Hinzu kommen bodengestützte Luftabwehr, zusätzliche Radars, verstärkte Luftraumüberwachung und landesweiter Luftpolizeidienst rund um die Uhr.

Der Sicherungseinsatz erfolgt mehrheitlich mit Formationen, für welche während der Einsatzzeit bereits ein Wiederholungskurs geplant war. Ergänzt werden die Milizangehörigen mit Formationen aus Berufsmilitärs und Durchdienenden.

Die Kosten verrechnet das VBS wie bei einem normalen Ausbildungsdienst der Truppen in seinem ordentlichen Budget. Auch die von der Gruppe Verteidigung als «marginal» bezeichneten Mehrkosten sollen dort aufgefangen werden.