Bundesrat dürfte heute erneut über Corona-Gratistests entscheiden
Heute entscheidet der Bundesrat vermutlich, ob Corona-Test nun kostenpflichtig werden. Eine Mehrheit der Parteien sind dagegen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bleiben Corona-Tests gratis? Darüber entscheidet der Bundesrat wohl heute.
- Viele Parteien sind dafür, eine Petition mit über 260'000 Unterschriften fordert es auch.
- Möglich scheint auch, dass der Test nur für einige Personengruppen kostenfrei bleiben.
Wie weiter mit den Gratistests? Der Bundesrat dürfte heute erneut den Entscheid diskutieren, dass der Bund die Testkosten ab dem 1. Oktober für asymptomatische Personen nicht mehr tragen will. Eine Mehrheit der Parteien möchte weiterhin Gratistests.
Der Druck auf den Bundesrat, seinen Entscheid von Ende August zu revidieren, war schon vor einer Woche hoch und ist zuletzt noch gestiegen. Am Mittwoch gelangte die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrats (SGK-N) mit einem Schreiben an den Bundesrat.
Die Kommission verlangt vom Bundesrat, dass die Kosten für alle Tests weiterhin vom Bund übernommen werden. Von den Parteien fordern dies Grüne, SP, Mitte-Partei und SVP. Zudem haben über 260’000 Privatpersonen eine Petition mit derselben Forderung unterschrieben.
Letzten Freitag hatte Gesundheitsminister Alain Berset erklärt, dass der Bundesrat nochmals diskutieren wolle, ob Tests für asymptomatische Personen ab dem 1. Oktober tatsächlich kostenpflichtig werden.
Möglich sei, die Frist für die Gratistests zu verlängern, sagte Berset. Eine andere Option sei, Anpassungen für Personengruppen vorzunehmen, die besonders stark von dieser Massnahme betroffen seien.
Gleichzeitig verteidigte Berset den Beschluss des Bundesrats. Der Entscheid sei nicht «vom Himmel gefallen», es habe am 11. August eine Vernehmlassung dazu gegeben. Eine Mehrheit der Kantone habe diesen Schritt begrüsst. Man werde aber «bald» eine vertiefte Diskussion führen, um zu sehen, wo Anpassungen möglich seien.
Heute dürfte der Bundesrat nun also bekanntgeben, wie es mit den Testkosten weitergeht. Möglich ist auch, dass er erneut eine Konsultation zu dieser Frage startet und gleichzeitig den Termin für das Ende der Gratistests etwas nach hinten verlegt.
