Coronavirus: Schaffhausen entzieht Bewilligung für Demo
Am Samstag ist in Schaffhausen eine Demo gegen die Massnahmen gegen das Coronavirus geplant. Nun zieht die Stadt die Reissleine.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Stadt Schaffhausen widerruft die Bewilligung für eine Corona-Demo.
- Aufgrund einer Neubeurteilung der Situation entscheiden sich die Behörden zum Rückzug.
- In Altdorf UR musste die Polizei am vergangenen Samstag durchgreifen.
Die Stadt Schaffhausen greift durch: Vor einem Monat bewilligte sie eine Kundgebung gegen die Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Nun widerruft der Stadtrat die Bewilligung.
Wie die Stadt in einer Mitteilung schreibt, hat der Stadtrat die Einschätzung der aktuellen Lage neu beurteilt.
Sorge vor erneuter Eskalation an Demo gegen Coronavirus Massnahmen
«In der Zwischenzeit haben grössere Demonstrationen zum gleichen Thema in anderen Städten zu Problemen geführt.» Damit spricht der Stadtrat die Geschehnisse in Altdorf UR oder Liestal BL an.
Am letzten Samstag versammelten sich in Altdorf hunderte Personen, trotz Verbots des Regierungsrats. Die meisten Demonstranten trugen keine Masken, die Polizei griff nach mehrmaligem Ermahnen durch.
Dies hat bei den Schaffhauser Behörden offensichtlich Bedenken ausgelöst. Zudem wurde in den sozialen Medien seit Tagen zur Kundgebung aufgerufen. Angesichts davon könne nicht ausgeschlossen werden, «dass es zu Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommt.»
Obwohl die Gesuchsteller bisher drei Kundgebungen in der Schaffhauser Altstadt durchgeführt hätten, bei welchen die Auflagen eingehalten worden seien.
Der Stadtrat geht nun jedoch davon aus, dass die Auflagen des Bundes «bewusst nicht eingehalten werden». Die Gesuchsteller wurden informiert.