Fachstelle Extremismus der Armee erhielt etwas mehr Meldungen
55 Beratungsanfragen und Meldungen hat die Fachstelle Extremismus 2019 bearbeitet. Die Mehrheit betraf mutmasslichen Rechtsextremismus.
Das Wichtigste in Kürze
- 85 Prozent der Meldungen bei der Schweizer Armee im 2019 betrafen Rechtsextremismus.
- Gingen im Jahr 2018 noch total 41 Meldungen ein, waren es im 2019 deren 55.
Die Fachstelle Extremismus in der Armee hat sich 2019 mit 55 Beratungsanfragen und Meldungen befasst. Dabei wurde eine leicht steigende Tendenz der Fälle festgestellt. In 85 Prozent der Fälle stand mutmasslicher Rechtsextremismus im Vordergrund.
Im vergangenen Jahr habe sich eine leicht steigende Tendenz der Meldungen bestätigt. Dies schreibt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einer Mitteilung vom Montag. Im Jahr 2018 waren noch 41 Meldungen eingegangen.
Auch 2019 sei es vor allem um Einzelfälle von möglicher Radikalisierung oder extremistische Aktivitäten im zivilen Leben gegangen. Gewalttaten oder sicherheitsrelevante Vorkommnisse blieben laut VBS aus.
Bei fünf Armeeangehörigen seien vorsorgliche Massnahmen eingeleitet worden. Diese reichen von der Einleitung einer Personensicherheitsprüfung über Aufgebotsstopps bis hin zur vorsorglichen Abnahme der Waffe, wie das VBS schreibt.
25 Meldungen und Anfragen wurden mit oder während einer militärischen Dienstleistung in erster Linie von Einheits– und Schulkommandanten eingereicht. 19 stammten von Behörden – vorwiegend der Militärverwaltung. 11 stammten von Bürgerinnen und Bürgern oder aus Medienberichten.
Anliegen in Bezug auf mutmasslichen dschihadistisch motivierten Extremismus seien seit 2017 deutlich zurückgegangen. Linksextremismus und ethno–nationalistischer Extremismus gaben kaum Anlass zu Fragen oder Meldungen, wie es weiter heisst.
Null–Toleranz–Strategie
Die Fachstelle Extremismus der Armee ist Anlauf– und Meldestelle im Belangen Extremismus innerhalb der Armee, sie wurde 2002 geschaffen.
Die Armee setzt nach eigenen Angaben die gesetzlichen Vorgaben und ihre Null–Toleranz–Strategie konsequent um. Das heisse: Im Kader der Armee werde keine extremistische Geisteshaltung geduldet. Im Berichtsjahr bildete die Armee unter anderen alle ihre künftigen Zugführer, Einheits– und Schulkommandanten erneut systematisch aus.
Gegen Armeeangehörige, die des Extremismus verdächtigt werden, können in der Regel administrative Massnahmen ergriffen werden. Wenn sie straffällig werden, wenn Strafuntersuchungen gegen sie im Gange sind, oder wenn sie während Militärdienstleistungen strafbare Handlungen begehen.
