Fall von Fabienne W. spaltet den Schaffhauser Kantonsrat
Schwere Vorwürfe gegen die Schaffhauser Behörden führen zu hitziger Diskussion im Kantonsrat.
Die in einem Beitrag der «Rundschau» erhobenen Vorwürfe gegen die Schaffhauser Behörden haben am Montag zu einer langen Debatte im Schaffhauser Kantonsrat geführt. Die Bürgerlichen halten die Vorwürfe mittlerweile für «weitgehend entkräftet». Der Schaffhauser Kantonsrat diskutierte am Montag die Antwort des Regierungsrats auf eine von SP, GLP und Grünen eingereichte Interpellation zum Fall von Fabienne W.
Die Regierung wies die Vorwürfe in ihrer bereits am Freitag veröffentlichten Antwort auf die Interpellation zurück. Sie kritisierte sie als «nicht haltbar». Dieser Sichtweise schlossen sich am Montag mehrere Kantonsräte von FDP und SVP an – und holten teilweise zum Gegenangriff aus.
Gegenangriffe und Kritik
«Gewisse Kreise benutzen das Opfer, um sich zu profilieren», sagte Markus Fehr (SVP). Rednerinnen und Redner der Parteien, die die Interpellation eingereicht hatten, hielten jedoch an der Kritik und ihren Forderungen fest. So forderte Erstunterzeichnerin Linda De Ventura (SP) eine externe Untersuchung der Arbeit der Staatsanwaltschaft – allerdings unabhängig vom Fall von Fabienne W., um die Gewaltentrennung einzuhalten.
Der Regierungsrat kritisierte ein «Behörden-Bashing», das im Nachgang zum Beitrag der «Rundschau» eingesetzt habe. Die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden sei teilweise unreflektiert niedergemacht worden. Das sei unfair gegenüber den Angestellten bei Polizei und Staatsanwaltschaft, die täglich engagiert ihre Arbeit verrichteten.
Die «Rundschau» hatte in ihrer Sendung vom 22. Mai über eine Prügelattacke auf Fabienne W. in einer Privatwohnung in Schaffhausen berichtet. Polizei und Staatsanwaltschaft hätten den Fall ungenügend untersucht und auf die lange Bank geschoben, lautete der Vorwurf.
