Fernverkehrskonzession: SBB und BLS wollen sich einigen
SBB und BLS haben Gespräche für die künftige Zusammenarbeit im Fernverkehr aufgenommen. Die Beschwerde beim Bundesgericht soll darum unterbrochen werden.
Das Wichtigste in Kürze
- BLS und SBB planen die künftige Zusammenarbeit im Fernverkehr.
- Die SBB beantragt beim Bundesverwaltungsgericht die Unterbrechung ihrer Beschwerde.
SBB und BLS haben «konstruktive Gespräche» aufgenommen für die künftige Zusammenarbeit im nationalen Fernverkehr. Die SBB beantragt deshalb beim Bundesverwaltungsgericht die Unterbrechung ihrer Beschwerde gegen eine Verfügung des Bundesamts für Verkehr (BAV).
Seit einigen Wochen führten BLS und SBB wieder Gespräche mit dem Fokus, im Interesse eine einvernehmliche Lösung zu finden. Dies heisst es in einer SBB-Mitteilung von heute Freitag. Die beiden Bahnen rechneten damit, noch im dritten Quartal dieses Jahres einen entsprechenden Lösungsvorschlag präsentieren zu können.
Die SBB beantragten beim Bundesverwaltungsgericht die Unterbrechung des Verfahrens zu ihrer Beschwerde gegen die Verfügung des BAV in Sachen Fernverkehrskonzession.
Die BLS begrüsse die Sistierung der Beschwerde der SBB grundsätzlich, erklärte Mediensprecherin Barbara Weber am Freitag. «Wir verhandeln wieder mit der SBB über Kooperationsvarianten. Dies mit dem Ziel, für unsere Kunden und für das ÖV-System in der Schweiz eine gute Lösung zu finden.»
Es geht um zwei Interregio-Linien
Das BAV hatte die beiden Interregio-Linien Bern-Biel und Bern-Burgdorf-Olten der BLS zugesprochen, den Grossteil der Fernverkehrslinien aber der SBB. Trotzdem sprachen die SBB in der Folge von einem verkehrspolitisch bedeutenden Systemwechsel und reichten gegen die Konzessionsvergabe Beschwerde ein.
Die SBB hatten erklärt, die Einführung eines Mehrbahnmodells im Fernverkehr würde weitreichende Folgen für die öffentlichen Verkehrsbetriebe haben. Bisher habe sich die Politik für eine Mehrbahnenlösung im abgeltungsberechtigten Regionalverkehr ausgesprochen, aber für eine Einheitskonzession für den Fernverkehr. Die Vergabe von Teilstrecken im Fernverkehr müsse vom Gesetzgeber zuerst entschieden werden.
Der Beschwerde der SBB beim Bundesverwaltungsgericht kommt von Gesetzes wegen automatisch die aufschiebende Wirkung zu. Die BLS hatte deshalb im Mai 2019 angekündigt, sie plane das Jahr 2020 ohne Fernverkehr.
