Tausende in Basel und Zürich an Demos gegen Rassismus
Über 2000 Menschen haben sich am frühen Samstagnachmittag in Basel zu einer unbewilligten Kundgebung gegen Rassismus versammelt.
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Das Wichtigste in Kürze
- In Basel demonstrieren mehrere tausend Personen auf dem Barfüsserplatz gegen Rassismus.
- Auch in Zürich hat sich am frühen Nachmittag eine Gruppe Menschen besammelt.
- Die Polizei griff zunächst nicht ein, nahm aber in Zürich die Demo-Organisatorin fest.
Auf dem Basler Barfüsserplatz demonstrierten mehrere tausend Personen am Samstag gegen Rassismus. Die Polizei zeigte Präsenz, verteilte Flugblätter mit den Verhaltensrichtlinien des Bundesrats, griff aber zunächst nicht ein.
#BlackLivesMatter Basel Barfüsserplatz #BS0606
— element (@__investigate__) June 6, 2020
Jetzt startet der Demozug pic.twitter.com/NWmMnwTyE0
Demonstrationsteilnehmende verteilten ihrerseits Schutzmasken, die fast durchs Band getragen wurden. Kurz vor 14 Uhr setzte sich ein Demonstrationszug durch die Innenstadt in Richtung Marktplatz in Bewegung. Später überquerte er den Rhein über die Mittlere Brücke. Die Demonstranten skandierten «Black Lives Matter», was in der ganzen Innenstadt zu hören war.
Auch in Zürich wird demonstriert
Auch in Zürich gehen die Menschen heute auf die Strasse, um gegen Rassismus zu demonstrieren. Die Demo ist unbewilligt, die Polizei ist vor Ort. Der Umzug zog von der Bahnhofstrasse in Richtung Stauffacher.
Wir haben Hinweise zu Aufrufen für Demonstrationen und Kundgebungen an mehreren Orten in der Stadt. Bis auf eine Veranstaltung sind keine Bewilligungen vorhanden. Aus diesem Grund sind wir in der Stadt sichtbar präsent. Wendet euch bei Fragen an uns und die Dialogteams. ^spa pic.twitter.com/vO7P8yFgXR
— Stadtpolizei Zürich (@StadtpolizeiZH) June 6, 2020
Die Polizei schreibt auf Twitter, man versuche «im Dialog eine Lösung zu finden». Am Nachmittag rief sie dann die Teilnehmenden auf, in kleinen Gruppen den Kreis 4 zu verlassen. Es würden keine weiteren Demonstrationen toleriert werden.
Die #Kasernenwiese leert sich langsam. Wir bitten die Teilnehmenden in kleinen Gruppen den #Chreis4 zu verlassen. Wir tolerieren keine weitere Demonstration oder Kundgebung. ^sa
— Stadtpolizei Zürich (@StadtpolizeiZH) June 6, 2020
Am Nachmittag schrieb die Stadtpolizei Zürich in einer Medienmitteilung dann, dass es zu keinen Ausschreitungen oder Sachbeschädigungen im Zuge der Demonstrationen gekommen sei. Eine Person sei aber festgenommen worden. Es handle sich um die Frau, die als Organisatorin der illegalen Demonstrationen erkannt wurde. Gegen eine zweite Person werde wegen Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte an die Staatsanwaltschaft rapportiert.
Ganze Schweiz betroffen
Bereits am Freitag hatten in Biel mehr als 1000 Menschen unter diesem Slogan gegen Rassismus demonstriert. Auch in anderen Schweizer Städten waren am Samstag Kundgebungen geplant.
Trotz Corona-Beschränkungen sind in vielen europäischen Städten in den letzten Tagen Tausende Menschen auf die Strassen gegangen. Auslöser ist der Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in den USA.
Demonstrationen mit 300 Personen wieder erlaubt
Seit heute Samstag dürfen in der Schweiz wieder politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen bewilligt werden, jedoch nur unter gewissen Bedingungen. So muss die Zahl der Teilnehmenden auf 300 begrenzt sein und die Veranstalter müssen ein Schutzkonzept erarbeiten und eine verantwortliche Person bezeichnen.
Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) hatte es am Freitag als «praxisfremd» bezeichnet, dass die Polizeikorps bei einer öffentlichen Demonstration eine Obergrenze von 300 Personen sowie ein Schutzkonzept durchsetzen könnten.
Sie empfahl deshalb den Behörden, keine Demonstrationen zu bewilligen, wenn das öffentliche Interesse am Thema gross sei. Im Zweifelsfall müssten jedoch die Vorteile einer bewilligten Demonstration mit einer verantwortlichen Person gegen das Risiko einer unbewilligten Kundgebung abgewogen werden.
