Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats hat Mängel bei der IT-Sicherheit des Kantons Basel-Stadt festgestellt.
Eine Panne im Netzwerk des US-Unternehmens CenturyLink hat zu mehrstündigen Ausfällen von Internet-Diensten in den USA und Europa geführt. (Symbolbild)
Mängel bei der IT-Sicherheit des Kantons Basel-Stadt sorgen für Unruhe. (Symbolbild) - sda - KEYSTONE/DPA/FELIX KÄSTLE

Die Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats sieht Mängel bei der IT-Sicherheit des Kantons Basel-Stadt. Sie hat am Donnerstag ihren Jahresbericht 2023 veröffentlicht. Sie kritisiert, dass Beanstandungen der Finanzkontrolle mehrmals ignoriert worden sein.

Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) äussert sich in ihrem Rechenschaftsbericht auch zum Konflikt im Rahmen eines Werkbeitrag-Gesuchs des Schriftstellers Alain Claude Sulzer.

Konflikte und Forderungen

Dabei übt sie Kritik an der Leiterin der Abteilung Kultur Basel-Landschaft. Sie habe mit ihrem Veto gegen eine Empfehlung des bikantonalen Fachausschusses Literatur möglicherweise «ein deeskalierendes Gespräch und eine Konsensfindung mit dem Autor verunmöglicht», heisst es im Bericht.

Die Kommission fordert auch mehr Transparenz beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat und kritisiert die Verzögerungen bei der Stimmmenauszählung bei den Wahlen 2023.

Sie zeigt sich zudem besorgt über die grosse Anzahl Vakanzen bei der Kantonspolizei und die zunehmende psychische Belastung bei Kindern und Jugendlichen.

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