Schweiz öffnet Grenzen zu Österreich und Deutschland am 15. Juni
Nachdem heute Morgen Österreich und Deutschland vorpreschten, hat nun auch die Schweiz die Grenz-Öffnung zu den beiden Ländern per Mitte Juni beschlossen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Grenzen zu Österreich und Deutschland werden ab 15. Juni geöffnet.
- Justizministerin Karin Keller-Sutter hat am Mittwoch den Bundesrat darüber infomiert.
- Auch Deutschland und Österreich wappnen sich für die Grenzen-Öffnung.
Schon in den nächsten Wochen sollen die Grenzen zu Deutschland, Österreich und Frankreich wieder geöffnet werden. Auch für den Tourismus. Darüber ist sich Bundesrätin Karin Keller-Sutter mit Ministerkollegen in Berlin, Wien und Paris einig geworden.
Der Schweizer Bundesrat traf sich heute zur wöchentlichen Sitzung. Da hat Grenz-Ministerin Karin Keller-Sutter das Thema offensichtlich aufs Tapet gebracht. Wie das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Mittag via Twitter bestätigte, wurde der Entscheid gefällt.
Bundesrätin Keller-Sutter hat sich mit 🇩🇪, 🇦🇹 und 🇫🇷 verständigt auf eine möglichst rasche, vollständige Grenzöffnung - voraussichtlich am 15. Juni, sofern die pandemische Entwicklung positiv bleibt. Keller-Sutter hat heute den Bundesrat entsprechend informiert. #CoronaInfoCH
— EJPD - DFJP - DFGP (@EJPD_DFJP_DFGP) May 13, 2020
Die Schweizer Grenze zu Österreich und Deutschland soll ab dem 15. Juni wieder offen sein. Bedingung sei, dass die pandemische Entwicklung positiv bleibe, hiess es.
In den Nachbarstaaten wurde die Sache schon heute (Mittwoch) Morgen konkret.
Deutsche und Österreicher beschliessen erste Öffnungs-Schritte
Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Morgen berichtete, werde die Grenze zwischen Deutschland und Österreich am 15. Juni vollständig geöffnet. Das österreichische Kanzleramt hat dies bestätigt.
Schon ab diesem Freitag werde es an den Grenzen nur noch stichprobenartige Kontrollen geben, bestätigte das Kanzleramt in Wien am Mittwoch der APA. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hatte am Dienstag mit Merkel telefoniert.
Gegen Mittag sickerte auch die Grenz-Öffnung in Deutschland durch. Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an vorsichtig gelockert werden.
Wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin erfuhr, strebt das deutsche Innenministerium aber erst für den 15. Juni ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten an.
Grenzöffnung zu Italien noch kein Thema
Sicher ist: Sommerferien in Deutschland, Österreich und Frankreich werden also wahrscheinlich. Das sagte Mediensprecher Philipp Schwander von Keller-Sutters Eidgenössischem Justizdepartement (EJPD) am Dienstagabend gegenüber Keystone-SDA. Er bestätigte damit entsprechende Medienberichte.
Keller-Sutter und die Innenminister Horst Seehofer in Berlin, Karl Nehammer in Wien und Christophe Castaner in Paris wollten so schnell wie möglich zur Normalität zurückkehren. Nicht geplant ist offenbar eine Grenzöffnung mit Italien.
EU-Konservative fordern Ende der Kontrollen
Führende europäische Konservative forderten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf, sich für ein Ende der Grenzkontrollen in der Europäischen Union nach dem 15. Mai einzusetzen.
Auch die Quarantänevorschriften für EU-Bürger, die in ein anderes EU-Land reisen, sollten aufgehoben werden, forderten 18 Präsidiumsmitglieder und Leiter nationaler Delegationen der Europäischen Volkspartei (EVP) am Dienstag in einem Brief an ihre deutsche Parteifreundin von der Leyen.
An diesem Mittwoch will die EU-Kommission einen Plan für eine vorsichtige Öffnung der Binnengrenzen in Europa vorlegen. Gemäss einem Entwurf sollen die Kontrollen nach und nach aufgehoben werden.
Wenn man es koordiniere und sicher angehe, könnten die kommenden Monate den Europäern dringend benötigte Erholung verschaffen, heisst es in dem Papier. Auch die deutsche Regierung in Berlin will sich mit der Zukunft der Grenzkontrollen befassen.
