Hilfswerk reagiert nach Untersuchung auf Probleme im Rechtsschutz

Der Druck auf den Rechtsschutz soll demnach reduziert werden, wie das Hilfswerk am Mittwoch mitteilte. So soll in den kommenden Wochen der Betrieb durch eine Stabilisierung des bestehenden Teams gewährleistet werden. Ausserdem soll eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Arbeitsplatzsituation sowie der Entlastung der Administration und der Rekrutierung sichergestellt werden. Das teilte Heks weiter mit.

Die Umsetzung der Massnahmen müsse durch das Heks sowie das Staatssekretariat für Migration (SEM) regelmässig überprüft werden, hiess es weiter. Zusätzlich will Heks auch «mittelfristige Verbesserungen» entwickeln, um die Schwankungstauglichkeit in Bezug auf Extremsituationen im Asylbereich besser gewährleisten zu können. Damit soll der Rechtsschutz für Asylsuchende nachhaltig sichergestellt werden.

Das Heks ist das Hilfswerk der Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz. Es ist im Auftrag des Bundes für die Rechtsvertretung von Asylsuchenden in der Nordwestschweiz und in der Ostschweiz zuständig.

Die interne Untersuchung wurde eingeleitet, nachdem mehrere Rechtsvertreter der Region Nordwestschweiz, zu der auch das BAZ NWCH gehört, gekündigt hatten. Recherchen der «NZZ am Sonntag» zeigten Anfang Juni 2023, dass das Hilfswerk seine Rechtsvertretung in der Nordwestschweiz stark reduziert hatte.

Die angespannte Situation habe mit hoher Falllast und hoher Fluktuation in der Nordwestschweiz zu tun, schrieb das Heks auf Anfrage. Die hohe Fluktuation habe einen effizienten Betrieb in der ohnehin angespannten Situation noch weiter erschwert.