Hochseeschiffe: Berner Staatsanwaltschaft eröffnet Strafuntersuchung
Zuerst rügten die Geschäftsprüfungskommissionen das Wirtschaftsdepartement, nun ermittelt auch die Berner Staatsanwaltschaft wegen den Hochseeschiffen.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Berner Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren eröffnet.
- Eine Person wurde festgenommen.
- Die Festnahme steht in Zusammenhang mit den Schweizer Hochseeschiffen.
Die Berner Staatsanwaltschaft hat im Zusammenhang mit der Verbürgung von Darlehen zur Finanzierung Schweizer Hochseeschiffe ein Strafverfahren eröffnet. Es kam zu Hausdurchsuchungen und eine Person wurde festgenommen, wie die kantonale Staatsanwaltschaft mitteilte.
Die Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte des Kantons Bern habe auf der Grundlage einer eingereichten Strafanzeige eine Strafuntersuchung eröffnet. Es bestehe der Verdacht, dass die Täterschaft bei der Einreichung von Bürgschaftsgesuchen für die Finanzierung von Hochseeschiffen überhöhte Bau- und Erwerbspreise geltend gemacht habe, um widerrechtlich in den Genuss zu hoher Bürgschaften zu gelangen. Im Kanton Waadt fanden ebenfall Hausdurchsuchungen statt.
Hochseeschiffe nicht genügend betreut
Am Dienstag hatten die Geschäftsprüfungskommissionen einen Bericht veröffentlicht. Dieser kam zum Schluss, dass das Dossier «Hochseeschiffe» zu passiv betreut worden sei. Die Bürgschaften für Schiffe unter Schweizer Flagge haben den Bund viel Geld gekostet - und könnten ihn noch mehr kosten.
Das führte dazu, dass bei 13 Schweizer Schiffen die Bürgschaften gezogen und die Schiffe verkauft werden mussten. Damit der Bund seinen Verpflichtungen nachkommen konnte, musste das Parlament vor einem Jahr einen Nachtragskredit in der Höhe von 215 Millionen Franken bewilligen. Derzeit bestehen noch Bürgschaften für 29 Schiffe über 529 Millionen Franken.
