Kommt die grosse Anti-SRG-Kampagne?
Die SRG-Abschaffer könnten mit dem Gewerbeverband schon bald mächtigen Support erhalten. Dieser hält sich für eine Kampagne alle Optionen offen. Wirds wieder blutig?
Das Wichtigste in Kürze
- Der Gewerbeverband entscheidet am Mittwoch über die No-Billag-Initiative.
- Die Mitglieder der Gewerbekammer werden gespalten sein.
- Eine Kampagne gegen die SRG ist nicht ausgeschlossen.
Bereits im März entscheidet das Volk über das Schicksal der SRG. Die No-Billag-Initiative verlangt die Abschaffung der Empfangsgebühren für das öffentlich-rechtliche TV und Radio. Der politische Support hält sich in Grenzen. Immerhin: Mit Christoph Blocher hat sich kürzlich der SVP-Chefstratege ins Ja-Lager geschlagen.
Bereits am Mittwoch könnten die SRG-Kritiker einen weiteren mächtigen Verbündeten in ihren Reihen begrüssen: Der Schweizerische Gewerbeverband. Dieser stört sich daran, dass Firmen mit der neuen Medienabgabe stärker zur Kasse gebeten werden. Am Nachmittag entscheidet die Gewerbekammer, das fast 100-köpfige Parlament des Gewerbeverbands, über die radikale Initiative. Die Mitglieder stammen primär aus CVP, FDP und SVP und werden gespalten sein.
Ein Ja liegt indessen durchaus im Bereich des Möglichen. «Das Rennen ist offen», sagt auch Kommunikationschef Bernhard Salzmann. Die entsprechende Parole werde der Verband vor der Abstimmung auch vertreten. Eine aktive Nein-Kampagne mit FDP-Nationalrat Hans-Ulrich Bigler an der Spitze des Verbands ist jedoch undenkbar.
Mit seiner Kampagne gegen das Radio- und TV-Gesetz überschritt
sein Verband 2015 mehrmals die Grenze des guten Geschmacks, etwa mit
abgehackten Fingern in der Abstimmungszeitung. Ist eine erneute Anti-SRG-Kampagne denkbar?
Salzmann hält sich alle Optionen offen und sagt: «Die Frage
eines möglichen finanziellen Engagements stellt sich erst zu einem späteren
Zeitpunkt.»
Bereits die Nein-Parole gefasst hat mittlerweile der Wirtschaftsdachverband Economiesuisse.
