Laufende Offset-Verpflichtungen betragen über 5 Milliarden Franken
Ausländische Rüstungslieferanten schulden der Schweiz Milliarden. Neue Details wurden nun veröffentlicht.
Die Verpflichtungen von ausländischen Lieferanten von Rüstungsgütern gegenüber der Schweiz belaufen sich auf derzeit 5,14 Milliarden Franken. Davon waren per Ende 2023 Aufträge in Höhe von rund 1,94 Milliarden Franken an die Schweizer Industrie erteilt. Das ist Zahlen zu entnehmen, die der Bund am Donnerstag veröffentlicht hat.
Der Bund veröffentlicht ab 2024 Quartals- und nicht mehr Halbjahreszahlen des Offset-Registers. Zu Kompensations- oder Offset-Geschäften kommt es, wenn der Bund im Ausland Rüstungsgüter bestellt. Die ausländischen Lieferanten müssen sich in der Regel zu Kompensationsgeschäften mit der Schweizer Industrie verpflichten.
Im Register sind derzeit 18 Offset-Programme pro Beschaffungsprojekt mit ausländischen Lieferanten, Laufzeiten und entsprechenden offenen Offset-Verpflichtungen aufgeführt, wie das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) schrieb. Zudem sind die beauftragten Schweizer Unternehmen, die Art der Offset-Geschäfte sowie die sprachregionale Verteilung im Register ersichtlich.
Fokus auf F35A-Kampfjets und Patriot-Luftverteidigungssystem
Beim Kauf der 36 F-35A-Kampfjets liegt die Offset-Erfüllung bei rund 693 Millionen Franken oder 27 Prozent der Verpflichtung von Lockheed Martin. Beim bodengestützten Luftverteidigungssystem grösserer Reichweite (Patriot) sind bislang Aufträge von rund 202 Millionen Franken in die Schweiz gegangen. Das sind rund 19 Prozent der Offset-Verpflichtung des US-amerikanischen Herstellers Raytheon. Beide Offset-Verpflichtungen müssen bis Ende 2034 erfüllt werden.
Erstmals veröffentlicht hat Armasuisse ein Register der Banking-Vereinbarungen. Eine solche Vereinbarung kann auf Wunsch eines ausländischen Anbieters getroffen werden, wenn eine Offset-Verpflichtung wahrscheinlich ist. Das Bundesamt will mit diesem Register einer Empfehlung der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates (GPK-S) für mehr Transparenz nachkommen.
