Laut Kommission: Absage von Alba-Festival war diskriminierend

Letztes Jahr entzog der Kanton Zürich dem Alba-Festival nur wenige Tage vor dem Start die Bewilligung. Begründet wurde dies vom Regierungsrat mit der «zu tiefen» Impfquote beim angesprochenen Publikum, nämlich Personen mit einem Bezug zum Balkan. Eine Grossveranstaltung sei in der damaligen epidemiologischen Lage nicht verantwortbar gewesen.

Daraufhin hagelte es Kritik. Denn der Grund für die Festival-Absage wurde von vielen als rassistisch empfunden. Die Zürcher Pride-Parade war für dasselbe Wochenende angesetzt – und durfte stattfinden.

Regierungsrätin Jacqueline Fehr (SP) entschuldigte sich daraufhin öffentlich für die Absage. Sie kündigte eine unabhängige Untersuchung des Diskriminierungsaspekts durch die Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) an. Die Ergebnisse der Untersuchung liegen dem «Tagesanzeiger» jetzt vor.

Die Kommission hält darin fest: Zu Recht sei die öffentliche Begründung als diskriminierend wahrgenommen worden. Es habe «keinen sachlichen Grund» gegeben, auf die Häufung von Corona-Fällen in einer Bevölkerungsgruppe zu verweisen. Denn das Schutzkonzept des Festivals habe die 3G-Regel umfasst. Sprich: Alle Besucher wären geimpft, genesen oder getestet gewesen.

Die Begründung des Regierungsrates könne den Eindruck erwecken, Personen mit Balkan-Bezug seien pauschal für die schwierige Corona-Lage verantwortlich. Dies ist problematisch, denn: «Gerade während einer Pandemie besteht die Gefahr, dass Sündenböcke gesucht werden.»

Fehr stellt in einem Antwortschreiben klar, sie sei sich der potenziell diskriminierenden Ungleichbehandlung jederzeit bewusst gewesen. Sie habe in einem Dilemma zwischen dem Nichtdiskriminierungsgebot und der Fürsorgepflicht gegenüber der Bevölkerung gesteckt. Das Alba-Festival sei von Fachleuten als «eindeutig gefährlicher» als andere Veranstaltungen eingeschätzt worden.

Die Kommission hält fest, ein Verweis auf die verschlechterte epidemiologische Lage hätte als Grund für die Festival-Absage ausgereicht. Unklar bleibt jedoch, wie andere zeitgleiche Veranstaltungen zu rechtfertigen gewesen wären.