Medienkommission fordert Regulierungen für Streamingdienste
Die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) fordert die bestehhenden Regulierungen auf Streamingdienste auszuweiten.
Das Wichtigste in Kürze
- Die EMEK fordert die bestehhenden Regulierungen Auf Streamingdienste auszuweiten.
- Die EMEK schlägt unter anderem eine direkte Journalismus- und Innovationsförderung vor.
Die Eidgenössische Medienkommission (EMEK) fordert im Sinne gleich langer Spiesse, die bestehende Regulierung auf Streamingdienste auszuweiten. Zudem sollte demokratierelevanter Journalismus nach Einschätzung der Kommission unabhängig vom Verbreitungskanal unterstützt werden.
Die Digitalisierung wälze Medienbranche, Öffentlichkeit und Demokratie völlig um, heisst es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der EMEK. Die Mediennutzung finde heute immer mehr im Internet und über Mobilgeräte statt.
Der Rundfunk erhalte mit Streamingdiensten wie Netflix oder Spotify zusätzliche Konkurrenz. Menschen nutzten Medieninhalte nicht auf den Kanälen, Websites und Apps von Medienhäusern. Sie verwenden dafür zunehmend Plattformen wie Facebook, TikTok oder YouTube.
Regeln für Streamingdienste einführen
Streamingdienste führten vor allem im Unterhaltungsbereich zu mehr Wettbewerb und Vielfalt, unterlägen aber nicht der gleichen Regulierung wie der Rundfunk. Die EMEK fordert deshalb, die bestehende Regulierung im Sinne gleich langer Spiesse auf Streamingdienste auszuweiten.
In der Schweiz sei in der Kulturbotschaft des Bundesrates eine Revision des Filmgesetzes vorgesehen. Wie in der EU sollen Streamingdienste künftig eine Quote von 30 Prozent europäischer Inhalt erfüllen. Zudem sollen sie vier Prozent ihrer Bruttoeinnahmen in das Schweizer Filmschaffen investieren. Die EMEK unterstützt diese Vorschläge.
Zu Eigenproduktionen verpflichtet
Es brauche auch künftig eine stabil finanzierte SRG SSR, die in ihrem Leistungsauftrag zu Eigenproduktionen verpflichtet sei. Mit Leistungsaufträgen sei sicherzustellen, dass Informations-, Bildungs- und Kultursendungen produziert würden.
Eine Differenzierung sei für die Schweizer Sender nur mit Eigenproduktionen zu schaffen, die aber mit hohen Kosten verbunden seien. Neben dem Aufbau eines eigenen On-Demand-Angebots könnten Schweizer Sender versuchen, ihre Eigenproduktionen bei Streamingdiensten wie Netflix und Spotify unterzubringen. Für neue Anbieter von Podcasts ausserhalb etablierter Medienorganisationen böten die Steamingdienste damit die Chance, grössere Beachtung zu finden.
Journalismus finanziell unterstützen
Plattformen würden aber die Finanzierung von Journalismus erschweren, denn die Werbung und Nutzung verlagere sich zu Suchmaschinen und sozialen Netzwerken. Dies führe zu Sparmassnahmen in Redaktionen und verstärkten Konzentrationsprozessen in den Medien. Für eine direkte Demokratie sei dies problematisch.
Die EMEK schlägt deshalb eine direkte Journalismus- und Innovationsförderung vor, damit Journalismus auch künftig finanziert werden kann. Die Informations- und Kritikfunktion des Journalismus müsse erhalten bleiben.
