Im Sommer 2020 möchte der Gemeinderat von Moutier erneut über die Kantonszugehörigkeit abstimmen lassen.
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Bei einer Kundgebung demonstrieren die Separatisten mit Jura-Fahnen in Moutier JU. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern hat die Nichtigkeit der Abstimmung über die Verlegung von Moutier an den Kanton Jura bestätigt(Archivbild). Foto: Jean-Christophe Bott - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Moutiers Gemeinderat verzichtet auf eine Beschwerde beim Bundesgericht.
  • Dieses hatte eine Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit für ungültig erklärt.
  • Nun will er die Bevölkerung im Juni erneut darüber abstimmen lassen.
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Der Gemeinderat von Moutier möchte am 21. Juni 2020 erneut über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde abstimmen lassen. Auf eine Beschwerde beim Bundesgericht gegen die Annullierung der Abstimmung verzichtet er. Dies gab Gemeindepräsident Marcel Winistoerfer am Mittwoch vor den Medien bekannt.

Moutier
Marcel Winistoerfer, Stadtpräsident von Moutier. (Archivbild) - sda - Keystone/Anthony Anex

Der Rekurs-Verzicht bedeute nicht, dass man mit den Gründen für die Ungültigkeiterklärung durch die Berner Justiz einverstanden sei. Das betonte Winistoerfer.

Die Abstimmung solle so rasch wie möglich wiederholt werden, sagte Winistoerfer. Der vorgeschlagene Termin vom Juni 2020 biete genügend Zeit, um die Abstimmung vorzubereiten.

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