Moutier: Gemeinderat möchte Juni 2020 Abstimmung wiederholen
Im Sommer 2020 möchte der Gemeinderat von Moutier erneut über die Kantonszugehörigkeit abstimmen lassen.
Das Wichtigste in Kürze
- Moutiers Gemeinderat verzichtet auf eine Beschwerde beim Bundesgericht.
- Dieses hatte eine Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit für ungültig erklärt.
- Nun will er die Bevölkerung im Juni erneut darüber abstimmen lassen.
Der Gemeinderat von Moutier möchte am 21. Juni 2020 erneut über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde abstimmen lassen. Auf eine Beschwerde beim Bundesgericht gegen die Annullierung der Abstimmung verzichtet er. Dies gab Gemeindepräsident Marcel Winistoerfer am Mittwoch vor den Medien bekannt.
Der Rekurs-Verzicht bedeute nicht, dass man mit den Gründen für die Ungültigkeiterklärung durch die Berner Justiz einverstanden sei. Das betonte Winistoerfer.
Die Abstimmung solle so rasch wie möglich wiederholt werden, sagte Winistoerfer. Der vorgeschlagene Termin vom Juni 2020 biete genügend Zeit, um die Abstimmung vorzubereiten.
