Moutiers Bürger erhalten zweite Chance zur Abstimmung
Moutier soll nochmal die Möglichkeit haben, über ihre Kantonszugehörigkeit abzustimmen. Bund und Kantone haben die Weichen gestellt.
Das Wichtigste in Kürze
- Nach der gescheiterten Abstimmung in Moutier soll das Volk eine zweite Chance bekommen.
- Bern und Jura sehen es als unabdingbar, eine gültige Abstimmung durchzuführen.
Der Bund und die Regierungen der Kantone Bern und Jura finden, dass sich Moutiers Bürger an einer gültigen Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit aussprechen sollten. Deshalb finden sie, dass eine neue Abstimmung nötig ist, wenn jene von Juni 2017 ungültig bleibt. Wie der Bundesrat heute Montag mitteilte, finden die zwei Kantonsregierungen und der Bund eine gültige kommunale Abstimmung über die künftige Kantonszugehörigkeit Moutiers als «unabdingbar».
Im Sommer vor einem Jahr hatte sich das Stimmvolk von Moutier knapp für einen Wechsel des heute bernjurassischen Städtchens vom Kanton Bern zum Kanton Jura aus gesprochen. Doch erklärte die bernjurassische Regierungsstatthalterin vor gut zwei Wochen die Abstimmung wegen formaler Mängel als ungültig. Das fachte die Spannungen zwischen Projurassiern und Berntreuen in und um Moutier wieder an.
Nun finden also die drei in der tripartiten Konferenz vereinten Behörden, eine solche Abstimmung sei auf jeden Fall nötig, wenn der Urnengang von Juni 2017 ungültig bleibe oder wenn Beschwerden gegen die Ungültigkeitserklärung zurückgezogen würden.
