Ostschweizer Regierungen erklären Medienförderung zum Dauerthema
Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) ist besorgt über die Sparmassnahmen bei den regionalen Medien. Eine ausgewogene regionale Berichterstattung sei für die Demokratie von grundlegender Bedeutung.
Die Regierungen der Ostschweizer Kantone trafen sich am Freitag in Appenzell mit der Spitze von SRG und SRF, wie die ORK am Freitagnachmittag mitteilte. Im Zentrum der Diskussion sei die Medienförderung, die Rolle der Kantone sowie die weitere Entwicklung der Mediengesetzgebung gestanden.
Bereits an ihrer letzten Plenarkonferenz im vergangenen Frühling habe sich die ORK mit medienpolitischen Fragen auseinandergesetzt. «Sie kam damals zum Schluss, dass eine ausgewogene regionale Berichterstattung von grundlegender Bedeutung ist, damit der Souverän seine demokratischen Rechte und Pflichten verantwortungsvoll wahrnehmen kann», heisst es im Communiqué.
Die ORK habe allerdings von einer direkten Medienförderung abgesehen, da die Pressefreiheit jederzeit zu respektieren sei.
Im Gespräch mit der SRG-Spitze am Freitag hätten die Ostschweizer Kantone deshalb ihre Sorge um Sparmassnahmen in den Regionen kundgetan. Nathalie Wappler, Direktorin von SRF, habe jedoch erklärt, die Regionalredaktionen seien von keinen direkten Sparmassnahmen betroffen.
Diskutiert worden seien ausserdem die aktuellen Bestrebungen des Bundes, die Rolle der Schweizer Nachrichtenagentur Keystone-SDA und zusätzliche wissenschaftliche Untersuchungen. Die ORK habe sich dazu entschieden, die Medienförderung auf nationaler, regionaler oder kantonaler Stufe auch beim nächsten Treffen zu thematisieren.
Zur ORK gehören die Kantone St. Gallen, Thurgau, Graubünden, Schaffhausen, Glarus, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden.
