Polizei bereitet sich mit Grossaufgebot auf Demo in Solothurn vor
Am kommenden Samstag hat der Verein «Stiller Protest» zu einer Corona-Demo in Solothurn aufgerufen. Sie ist nicht bewilligt, die Kapo bereitet sich vor.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 29. Mai soll in Solothurn eine unbewilligte Corona-Demo stattfinden.
- Die Polizei bereitet sich mit einem Grossaufgebot darauf vor.
Die Kantonspolizei Solothurn bereitet sich auf eine mögliche unbewilligte Demonstration gegen die Corona-Massnahmen in der Stadt Solothurn am kommenden Samstag vor. Man werde mit einem Grossaufgebot im Einsatz stehen, um eine Kundgebung zu verhindern.
Dabei erhalte man Unterstützung von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz, teilte die Kantonspolizei am Dienstag mit. Obwohl die Demonstration nicht bewilligt sei, seien verschiedene Aufrufe zur Teilnahme im Umlauf. Auch eine Gegenveranstaltung sei angekündigt worden.
Rechtsordnung durchsetzen
Die politischen Behörden hätten der Polizei den Auftrag erteilt, eine unbewilligte Kundgebung zu verhindern und die Rechtsordnung durchzusetzen. Zudem solle die Polizei die Sicherheit der Solothurner Bevölkerung gewährleisten.
Personen, die trotz der fehlenden Bewilligung an einer Demonstration teilnehmen wollen, ruft die Kantonspolizei auf, darauf zu verzichten. Wer dennoch teilnehme, müsse mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen rechnen.
Die unbeteiligte Bevölkerung müsse mit Einschränkungen und Kontrollen im öffentlichen Raum rechnen. Polizei und Behörden würden dafür um Verständnis bitten.
Demo nicht bewilligt
Das Solothurner Stadtpräsidium hatte eine Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisierte, am nächsten Samstag nicht bewilligt. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.
Zuletzt demonstrierten am vergangenen Samstag zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden hatten die Kundgebung des Vereins «Stiller Protest», anders als in Solothurn, bewilligt.
