Schweizer Milch und Getreide werden ab 2019 günstiger

Auf Druck der WTO darf die Schweiz Nahrungsmittel für den Export nicht mehr subventionieren. Als Ersatz beschloss das Parlament, neue Subventionen für Milch und Getreide einzuführen. Der Bundesrat hat am Freitag beschlossen, die Gesetzesänderungen per 2019 in Kraft zu setzen.

Heute werden mit den Beiträgen nach Schoggigesetz Schweizer Zutaten für exportierte Nahrungsmittel so weit verbilligt, dass sie international wettbewerbsfähig sind. Diese Ausfuhrbeiträge müssen abgeschafft werden, da sie gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verstossen. Die neuen Subventionen gehen direkt an die Bauern.

Das Parlament ging dabei über den vom Bundesrat vorgeschlagenen Betrag hinaus. Es stockte diesen von 68 auf knapp 95 Millionen Franken pro Jahr auf. Das ist etwa gleich viel wie heute für die Ausfuhrbeiträge. Zur Berechnung der Getreide-Subventionen soll neben der Menge auch die Anbaufläche hinzugezogen werden könne.

Als Grundlage für die Schaffung der Subventionen wird eine Änderung des Landwirtschaftsgesetzes und zweier Verordnungen auf den 1. Januar 2019 in Kraft treten, wie das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) in einer Mitteilung schreibt.