Schweizer Strassenverkehrsamt kennt den neuen Ausländerausweis nicht
In Bern wird im Rahmen eines Pilotprojekts der neue Ausländerausweis im Kreditkartenformat ausgestellt – doch das wissen offenbar nicht alle Ämter.
Das Wichtigste in Kürze
- In Bern wird seit November der neue Ausländerausweis im Kreditkartenformat ausgestellt.
- Das Strassenverkehrsamt wurde darüber wohl nicht in Kenntnis gesetzt.
Im Kanton Bern trat im November eine Änderung in Kraft: Ausländerausweise für EU/EFTA-Bürger werden neu im Kreditkartenformat ausgestellt. Inhaber eines solchen Ausweises werden diese Änderung begrüssen. Bei fast jedem Besuch auf einem Amt muss er vorgewiesen werden – umso praktischer, wenn er im Portemonnaie Platz findet.
Verkehrsamt kennt den Ausweis nicht
Maria P. aus Bern hat einen Antrag für eine Namensänderung beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt in Bern eingereicht. Als eine der Beilagen wurde von ihr eine Kopie des gültigen Ausländerausweises verlangt. Gesagt, getan. Sie reichte alle erforderlichen Unterlagen ein.
Nach ein paar Tagen erhielt sie alle Unterlagen allerdings wieder zurück. Der Grund: Die Kopie des Ausländerausweises müsse beigelegt werden.
Daraufhin entschloss sie sich, persönlich zum Verkehrsamt zu gehen, um das Missverständnis zu klären. Als sie daraufhin den neuen Ausweis beim Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt vorzeigte, erntete sie verdutzte Blicke. Erst ein Anruf beim Migrationsdienst brachte Klarheit: Es handelte sich tatsächlich um einen amtlichen Ausweis, den P. hier beigelegt hatte.
Verkehrszulassungsbehörde wurde nicht informiert
Dominic Wägli, Leiter Politik und Information bei der Sicherheitsdirektion des Kantons Bern, bestätigt auf Anfrage, dass eine Person mit diesem Anliegen am Schalter gewesen sei. Ob Dokumente zurückgeschickt worden seien, könne aber nicht nachvollzogen werden. Bei unbekannten oder zweifelhaften Dokumenten würde eine detaillierte Prüfung erfolgen. «Sollte dies im vorliegenden Falle unterlassen worden sein, wäre dies ein Fehler, wofür wir uns formell entschuldigen.»
Trotzdem, so Wägli: «Über die Neuerung und deren Einführungszeitpunkt wurden wir von den zuständigen Behörden nicht informiert.» Man sei irrtümlicherweise davon ausgegangen, die Verkehrszulassungsbehörde sei von dieser Änderung nicht betroffen. «Deshalb hatten bis zu diesem Zeitpunkt die Mitarbeitenden der Abteilung Führerzulassung keine Kenntnisse über den neuen Ausweis im Kreditkartenformat.»
Die Einführung des neuen Ausweises erfolge im Kanton Bern erst im Herbst dieses Jahres flächendeckend. Man habe die nötigen Schritte eingeleitet, um die Mitarbeitenden über die Änderungen zu informieren.
