Zivilschützer erhalten Lohnausfall teilweise vom Bund zurück
Der Bundesrat entschädigt die Zivilschützer, die wegen der Corona-Pandemie im Einsatz waren, teilweise die Differenz zwischen dem Lohn und der EO-Entschädigung.
Das Wichtigste in Kürze
- Wegen der Corona-Pandemie pro Woche im Mittel 5000 bis 6000 Zivilschützer im Einsatz.
- Der Bundesrat will die Differenz zwischen dem Lohn und der EO-Entschädigung entschädigen.
- Dieselbe Regelung gilt bereits für Armeeangehörige, die im Assistenzdienst standen.
Ab März und bis Mitte Mai waren wegen der Corona-Pandemie pro Woche im Mittel 5000 bis 6000 Zivilschützer im Einsatz. Der Bundesrat will ihnen die Differenz zwischen dem Lohn und der EO-Entschädigung teilweise ausgleichen. Dieselbe Regelung gilt bereits für Armeeangehörige, die wegen der Pandemie für den Assistenzdienst aufgeboten worden sind. Wer beim Militär oder im Zivilschutz Dienst leistet, erhält normalerweise eine Vergütung von 80 Prozent ihres Einkommens aus der EO.
Für Zivilschützer gilt die Rückzahlung teilweise. Lohneinbussen werden für seit dem 21. März und bis Ende Juni geleistete Einsätze ausgeglichen. In Anlehnung an die Armee gilt die Regelung erst ab dem 20. geleisteten Diensttag und wenn der Dienst nicht freiwillig geleistet wird, wie der Bundesrat am Freitag mitteilte.
Der finanzielle Aufwand wird mit höchstens 6 Millionen Franken beziffert. Er könne aus dem gesprochenen Kredit für den Zivilschutz gedeckt werden. Der Bundesrat hat die Verordnung über die Entschädigung der Angehörigen der Armee im Assistenzdienst nun mit dem Zivilschutz ergänzt.
Kosten von 23,4 Millionen Franken
Im März hatte die Landesregierung wegen der Pandemie den Kantonen bis 850'000 Schutzdienst-Tage zur Verfügung gestellt. Ausgehend von der Tagespauschale von 27.50 Franken wurde mit Kosten von 23,4 Millionen Franken gerechnet. Diesen Betrag bewilligten National- und Ständerat in der ausserordentlichen Session Anfang Mai.
Armeeangehörigen im Corona-Einsatz wird die Differenz zwischen EO-Entschädigung und Lohn seit dem 6. März ausgeglichen. Im Zusammenhang mit der Pandemie bewilligte der Bundesrat den Einsatz von bis zu 8000 Armeeangehörigen im Assistenzdienst.
5000 Armeeangehörige wurden aufgeboten, davon 3800 im Sanitätsdienst, 750 im Grenzwachkorps und der Rest in Stabsdiensten des Bundes. Der Einsatz im Gesundheitswesen wurde Ende Mai beendet. Rund 1000 Personen blieben noch im Dienst, zu Unterstützung bei Grenzkontrollen und in Stäben.
