Zofingen AG: Staatsempfang für Österreichs Bundeskanzler Nehammer
Am Montagmorgen empfing Bundesrat Ignazio Cassis den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer in Zofingen AG. Der Empfang verlief ohne Zwischenfälle.
Das Wichtigste in Kürze
- In Zofingen ist der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer eingetroffen.
- In Zofingen kommt es zu Gesprächen zwischen Nehammer und Bundespräsident Ignazio Cassis.
- Aus Sicherheitsgründen fand der Staatsempfang ohne Publikum statt.
Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer ist am Montagmorgen in Zofingen AG mit militärischen Ehren von Bundespräsident Ignazio Cassis empfangen worden. Der Staatsempfang fand aus Sicherheitsgründen weitgehend ohne Publikum statt.
Der offizielle Empfang war auf dem Niklaus-Thutplatz im Herzen der herausgeputzten Altstadt von Zofingen. Dabei spielte die Militärmusik die Nationalhymen der beiden Länder.
Alles verlief nach Protokoll. Mit dabei waren auch Bundesrätin Karin Keller-Sutter (FDP) sowie weitere Politikerinnen und Politiker.
Zu Protest gegen Nehammer aufgerufen
Die Bevölkerung, die zunächst eingeladen war, konnte sich den Empfang jedoch nicht mit eigenen Augen anschauen. Es gebe «ernstzunehmende Hinweise», dass der offizielle Besuch gestörte werden könnte, gab die Stadt Zofingen am Freitagabend bekannt.
Gegner der Corona-Massnahmen hatten zuvor in den sozialen Medien zu Protesten gegen Nehammer aufgerufen. In Österreich gilt seit Anfang Februar eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus.
Der Niklaus-Thut-Platz war daher am Montag von der Polizei und Sicherheitskräften abgesperrt. In der Altstadt, bei deren Zugängen Personenkontrollen durchgeführt wurden, waren keine Massnahmengegner auszumachen. Nur wenige Zuschauerinnen und Zuschauer versammelten sich hinter den Abschrankungen.
Nach Zofingen AG: Erste Auslandsreise als Bundeskanzler
Für Nehammer ist der Besuch der Schweiz seine erste bilaterale Auslandsreise als Bundeskanzler. Er ist seit dem 6. Dezember im Amt.
Nehammer und Bundespräsident Cassis wollten sich bereits im Januar in Wien treffen. Dies war jedoch wegen Nehammers Corona-Infektion nicht möglich. In Zofingen kommt es zu Zweiergesprächen zwischen Nehammer und Cassis sowie zu offiziellen Gesprächen der beiden Delegationen.
Nehammer will der Schweiz bei EU-Verhandlungen beistehen
Bundeskanzler Nehammer versicherte, der Schweiz beim Thema EU beizustehen. «Wir sind an der Seite der Schweiz, wenn es darum geht, der Schweiz mit der EU eine Brücke zu bauen.» Es wäre schade, wenn sich die Schweiz über die EU hinaus orientieren müsse, so Nehammer.
Die Schweiz dürfte als Forschungsplatz nicht verloren gehen, sagte Nehammer mit Blick auf das Horizon-EU-Forschungsprogramm. «Es ist wichtig, dass wir wieder ernsthaft zusammen sprechen, um neue Lösung zu finden.» Es müsse aus der Pattsituation herausgekommen werden, die mit der Beendigung des Rahmenabkommens mit der EU entstanden sei.
Viele Treffen sind geplant
Der Empfang des österreichischen Bundeskanzlers in Zofingen setzt den Startpunkt zu den geplanten Treffen. Dieses Jahr sind an ganz verschiedenen Orten in der Schweiz offiziellen Besuchen ausländischer Gäste vorgesehen. Dies hiess es beim Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA).
Dies entspreche dem Credo des Bundespräsidenten, die Vielfalt der Schweiz so auch gegen aussen zu tragen. Gleichzeitig möchte man die Aussenpolitik schweizweit erlebbar machen. Die Stadt Zofingen und den Kanton Aargau verbinde eine weit zurückreichende Geschichte mit Österreich.
So ist beispielsweise das Zofinger Wappen vom österreichischen Wappen abgeleitet. Die österreichische Flagge weist drei Querbalken mit der Farbfolge Rot-Weiss-Rot auf. Auf dem Zofinger Wappen ist hingegen ein zusätzlicher weisser Querstreifen zu sehen.
Die Stadtgründer hatten im 13. Jahrhundert die Stadt an die Herzöge von Österreich verkauft, die ihre Herrschaft 1415 an Bern verloren.