FDP Die Liberalen Thurgau spricht über Elektromobilität
Die FDP-Fraktion ist für Emissionssenkungen und unterstützt die Haltung des Regierungsrates im Bereich E-Mobilität.
Der Verkehrssektor ist für einen Drittel der CO2-Emmissionen verantwortlich. Es besteht deshalb rascher Handlungsbedarf. Die FDP-Fraktion begrüsst, dass der Regierungsrat Energieeffizienz nicht nur im Gebäudeprogramm aktiv unterstützt, sondern auch bei der Förderung der E-Mobilität Nägel mit Köpfen macht. Die Einführung von Umstiegsprämien ergibt in den Augen der FDP-Fraktion in diesem wichtigen Thema Sinn. Der Markteingriff muss aber einerseits befristet und andererseits mit einer regelmässigen Zielüberprüfung eng begleitet sein. Der liberale Gedanke «Eigenverantwortung» muss längerfristig auch im Bereich «E-Mobilität» spielen.
Verantwortung übernehmen
Soll das Potenzial im Bereich «E-Mobilität» genutzt werden, müssen Handlungsfelder für jeden Einzelnen sichtbar sein. Entsprechend gilt es, die wichtigsten Themen «Strategie und Planung», «Information und Beratung», «Regulierung» sowie «Marktbasierte Massnahmen» mit konkreten Inhalten zu füllen. Die vom Grossen Rat eingesetzte 12-köpfige Kommission unter dem Vorsitz des Antragstellers, FDP-Kantonsrat Daniel Eugster, hat sich in drei Sitzungen umfassend mit dem Grundlagenbericht des Regierungsrates befasst. Die FDP-Fraktion unterstützt die von der Kommission vorgeschlagene Priorisierung: «Speisung von Elektrofahrzeugen nur mit erneuerbarem Strom», «Wer Strassen nutzt, soll dafür mitbezahlen», «Fokus auf die Emissionsminderung und nicht auf die Technologie», «Einführung CO2-basierte Besteuerung». Wenn es gilt, schädliche Emissionen zu senken, verdient jede Technologie Beachtung. «Die FDP fordert deshalb, dass die Umsetzung der Massnahmen technologieneutral erfolgt und die Emissionsminderung als entscheidendes Kriterium festgelegt wird», sagt FDP-Kantonsrat Beat Pretali.
Eintretensvotum von Kantonsrat Beat Pretali
Die FDP bedankt sich bei der Regierung und dem zuständigen Departement für die rechtzeitige Auseinandersetzung mit dem herausfordernden Thema Elektromobilität. Der von der Regierung in Auftrag gegebene Bericht beleuchtet einleitend die aktuellen Fahrzeugtechnologien und Antriebsarten. Der Begriff «Elektrofahrzeuge» wird dann jedoch nur auf rein batterieelektrische Fahrzeuge, Plug-In Hybride und Fahrzeuge mit Range Extender angewendet. Diese Einschränkung wurde in der Kommission heftig kritisiert, weil dadurch speziell die elektrisch betriebenen Fahrzeuge mit Brennstoffzellen-Technologie in den folgenden Überlegungen nicht mehr berücksichtigt sind. Dies ist auch aus Sicht FDP störend. Um als Kanton für die Elektromobilität eine gute Ausgangslage zu schaffen, muss man sich natürlich der eigenen Handlungsfelder bewusst sein.
Im Vordergrund steht für die FDP die Schaffung einer klaren Ausgangslage und die rechtzeitige Auseinandersetzung mit jeglichen Entwicklungen, welche das Potenzial haben die Zielerreichung im Sinne der Energiestrategie zu unterstützen.
Die vorberatende Kommission hat sodann viel Zeit aufgewendet, um die Chancen und Risiken der Elektromobilität gemäss Grundlagenbericht zu beurteilen. Die daraus abgeleiteten Massnahmen wurden vor allem an folgenden Grundsätzen gemessen:
• Versorgung der Fahrzeuge nur mit erneuerbarer Energie
• Wer Strassen nutzt, soll dafür mitbezahlen
• Fokus auf die Emissionsminderung und nicht auf die Technologie
• Einführung Emissions-basierte Besteuerung
Dem Kommissionsbericht ist zu entnehmen, dass die meisten Massnamen einstimmig unterstützt werden. Da der Verkehrssektor für einen Drittel der CO2-Emmissionen verantwortlich ist, besteht unbestritten Handlungsbedarf. Das Pariser Abkommen verlangt eine Reduktion des CO2-Ausstosses um 50 Prozent bis 2030. Ohne Dekarbonisierung des Verkehrssektors kann dieses Klimaziel nicht erreicht werden.
Die Regierung zeigt mit den geplanten Massnahmen Entschlossenheit. Nach dem Wohnen müssen wir endlich auch beim Verkehr eine nachhaltige Emissionssenkung einleiten. Man sollte nichts unversucht lassen, was einfach realisierbar, wirkungsvoll und finanzierbar ist. Die FDP fordert, dass bei den Massnahmen die Emissionsminderung als entscheidendes Kriterium festgelegt wird und die Umsetzung technologieneutral erfolgt. Die FDP ist bereit, die Regierung auf diesem Weg zu unterstützen und erwartet ein wirkungsvolles und zeitnahes Monitoring über die Zielerreichung.
