Wahlen 2019: Claude Longchamp über mögliche Bundesratsrochaden
Die Schweiz wählt ein neues Parlament. Welche Auswirkungen wird der Urnengang auf den Bundesrat haben? Polit-Experte Claude Longchamp erklärt Szenarien.
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Das Wichtigste in Kürze
- Am 20. Oktober wählt die Bevölkerung National- und Ständerat neu.
- Das Resultat kann auch Auswirkungen auf die Zusammensetzung des Bundesrats haben.
- Claude Longchamp über mögliche Rücktritte und Departementsrochaden.
Die Schweiz hat ein eigenartiges Regierungssystem. Sie kennt kein präsidentielles System wie Frankreich, nur einen Bundespräsidenten oder eine Bundespräsidentin auf ein Jahr. Sie ist auch kein parlamentarisches System, etwa mit Albert Rösti, dem Chef der wählerstärksten Partei, der einen Auftrag zur Regierungsbildung erhielt.
In der Schweiz bilden sieben von der Bundesversammlung für vier Jahre gewählte Mitglieder den Bundesrat. Der amtet als Kollegium und trägt gemeinsam Verantwortung für alles, was nicht in einem Departement entschieden werden kann.
Parteipolitisch ist der Bundesrat so breit zusammengesetzt wie keine andere demokratisch gewählte Regierung auf dieser Welt. Dies ist eine starke Verpflichtung zur Zusammenarbeit.
Bundesrat reagiert nicht auf Wellen
Unser Bundesrat handelt dabei wie eine grosse Boje im Meer, die auf Ebbe und Flut reagiert, nicht aber auf einzelne Wellen!
2003 erhielt die SVP nach 44 Jahren totaler Stabilität einen zweiten Bundesratssitz. Im Nationalrat gewann sie dreimal in Folge die Wahlen und verdoppelte so ihre Wählerstärke.
2007 schloss sie ihre beiden BundesrätInnen aus der Fraktion aus, und kehrte bis anstelle der BDP 2015 nur schrittweise mit einer Doppelvertretung in den Bundesrat zurück.
Longchamp: Kein grüner Bundesrat nach Wahlen 2019
Das ist meine Prognose für die Bundesratswahlen im Dezember 2019: Weder CVP noch FDP werden einen Bundesratssitz zugunsten einer grünen Politikerin räumen müssen. Zwar werden sowohl die Grünen wie auch die GLP im Nationalrat sichtbar zulegen.Im Ständerat werden sie aber nicht entsprechend nachdoppeln können.
Zudem sind sie zwei Parteien, mit unterschiedlichen Programmen und unterschiedlichere Ausrichtung. In ökologischen Fragen werden neue Mehrheiten möglich werden, in sozialen Fragen nicht.
Deshalb wird man im Dezember in den bisherigen Fraktionen nach neuen Köpfen Ausschau halten, wenn es dieses Jahr noch einen Rücktritt im Bundesrat gibt.
