China macht Weg frei für Vergeltungsmassnahmen für US-Sanktionen
Der Sanktionsstreit um die USA und China geht in die nächste Runde: Peking hat einen Mechanismus für Vergeltungsmassnahmen eingeführt.
Das Wichtigste in Kürze
- Ab Sonntag wird in den USA die chinesische App Tiktok gesperrt.
- Peking will offenbar mit Vergeltungsmassnahmen reagieren.
- Ein neu eingeführter Mechanismus soll dies der Regierung ermöglichen.
Im Streit um US-Sanktionen gegen chinesische Firmen hat die Regierung in Peking einen Mechanismus für Vergeltungsmassnahmen in Kraft gesetzt.
Dieser ermögliche Strafmassnahmen gegen ausländische Unternehmen, die die «nationale Sicherheit» der Volksrepublik bedrohten, erklärte am Samstag das Handelsministerium in Peking. Zwar werden in der Erklärung keine Firmen konkret genannt, der Schritt zielt aber nach Ansicht von Beobachtern klar auf US-Unternehmen.
Geldstrafen und Importbeschränkungen
Die neuen Strafmassnahmen sollen den Angaben zufolge gegen «ausländische Unternehmen, Organisationen und Individuen» verhängt werden, wenn diese gegen die «nationale Sicherheit» Chinas oder «die international anerkannten Wirtschafts- und Handelsregeln» verstossen. Als mögliche Massnahmen werden Geldstrafen, Im- und Exportbeschränkungen, Investitions- und Einreiseverbote genannt.
Die betroffenen ausländischen Unternehmen sollen auf eine Sanktionsliste kommen – genau eine solche Liste führen die USA. Die Regierung in Washington hat mit ihr unter anderem den chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei vom Aufbau ihrer 5G-Netze ausgeschlossen.
Erst am Freitag hatte das Weisse Haus ausserdem angekündigt, ab Sonntag das Herunterladen der chinesischen Videoplattform Tiktok über die App-Marktplätze von Google und Apple zu sperren. Peking sprach daraufhin von «Schikane» und drohte mit Gegenmassnahmen.
