China verteidigt «Neue Seidenstrasse»

Zum Auftakt einer mehrtägigen «Seidenstrassen»Konferenz in Peking sagte Politbüromitglied Huang Kunming am Donnerstag, um das Projekt rankten sich «Missverständnisse und unbegründete Gerüchte», die hoffentlich geklärt werden könnten. Finanzminister Liu Kun kündigte einen Rahmenplan zur Vermeidung von Schuldenrisiken an.

Die «Neue Seidenstrasse» soll in Anlehnung an die historischen Routen zwischen Mittelmeerraum und Ostasien neue Handels- und Verkehrsnetze zwischen den Kontinenten aufbauen. Die Volksrepublik finanziert dabei ein Netz aus neuen Häfen, Eisenbahnlinien, Strassen und Industrieparks in Asien, Afrika und Europa. China will damit Absatzmärkte an sich binden.

Kritiker warnen davor, dass finanziell verwundbare Länder in eine Schuldenfalle und wachsende chinesische Abhängigkeit geraten könnten. Zudem profitierten vor allem chinesische Unternehmen.

Zu der am Freitag offiziell beginnenden Konferenz in Peking werden Vertreter aus 37 Staaten erwartet. Für Deutschland ist Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) vor Ort. China sei ein «chancenreicher Partner und ernsthafter Konkurrent für Deutschland und Europa», erklärte er am Donnerstag. Daher sei eine klare strategische Ausrichtung gegenüber China unter Wahrung der eigenen Interessen nötig. Der Infrastrukturausbau zwischen Europa und Asien müsse dabei «unter Einhaltung internationaler Sozial-, Umwelt-, Menschenrechts- und Ausschreibungsstandards erfolgen».

Nach Informationen staatlicher chinesischer Medien plant die Regierung einen Rahmenplan, der chinesische Finanzinstitutionen und an der Seidenstrasse beteiligte Länder dazu aufruft, ihr Schuldenmanagement zu verbessern. Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, begrüsste dies als gute «Schritte in die richtige Richtung».

Um erfolgreich Märkte zu erschliessen, seien vor allem eine «gesunde Finanzregulierung und transparente Regeln für Investitionen» nötig, mahnte Lagarde. Die Projekte der «Neuen Seidenstrasse» müssten ausserdem umweltverträglich und nachhaltig für das Klima sein.