CPTPP-Vertrag von elf Ländern für Freihandel im Pazifikraum

Die USA wollen nicht mehr mitspielen, dann machen es die anderen eben alleine. Regierungsvertreter aus Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur wollen am Donnerstag in Santiago de Chile das Freihandelsabkommen CPTPP unterzeichnen.

Durch den Rückzug der USA hat CPTPP deutlich an Bedeutung verloren. Dennoch dürften der Abbau von Handelsbarrieren und mehr Investitionsmöglichkeiten die Wirtschaft der beteiligten Staaten ankurbeln. Der japanische Wirtschaftsprofessor Shujiro Urata rechnet ab 2030 mit einem Prozent zusätzlichem Wachstum für die Vertragspartner.

Das Freihandelsabkommen CPTPP (Comprehensive and Progressive Trans Pacific Partnership / Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft) ist der Nachfolger des TPP-Vertrags, der nach dem Ausstieg der USA nicht zustande kommt. Dabei sind nun Kanada, Japan, Australien, Neuseeland, Mexiko, Chile, Peru, Vietnam, Malaysia, Brunei und Singapur. Die elf Staaten erwirtschaften ein gemeinsames Bruttoinlandsprodukt von rund zehn Billionen US-Dollar und stehen damit für 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft. Das CPTPP-Abkommen muss noch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden.

Vor allem der Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump vor gut einem Jahr hat dem freien Handel einen kräftigen Dämpfer verpasst. Das weltgrösste Freihandelsabkommen Nafta wird derzeit auf Druck der USA nachverhandelt. Sollte ihm das Ergebnis nicht gefallen, hat Trump mit dem Ausstieg der Vereinigten Staaten gedroht. Das europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen TTIP liegt auf Eis. Zuletzt kündigte Trump Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumimporte an und schürte damit die Angst vor einem globalen Handelskrieg.

Das Abkommen soll den Marktzugang für Unternehmen erleichtern. Beispielsweise werden die Zölle für viele Produkte abgeschafft oder gesenkt. Darüber hinaus werden aber auch viele arbeitsrechtliche und umweltschutzpolitische Fragen geregelt. Im Gegensatz zum ursprünglichen TPP-Abkommen wurden die Klagemöglichkeiten von Unternehmen gegen Regierungen beschränkt und die Regelungen zum Schutz geistigen Eigentums zurückgefahren.

Vor allem exportorientierte Länder sind weiterhin an einem möglichst freien Handel interessiert. Die EU verhandelt derzeit beispielsweise mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur, Japan, Mexiko und Indonesien über neue Freihandelsabkommen. China treibt als Gegenprojekt zu CPTPP sein Freihandelsabkommen RCEP voran. Mexiko verfügt bereits über Freihandelsabkommen mit über 40 Ländern und will angesichts der Unsicherheit über die Zukunft von Nafta seine Handelsbeziehungen zu Lateinamerika, Asien und Europa weiter ausbauen.