Sonova-Tochter verliert Patentrechtsstreit und geht in Berufung
Eine Tochter des Hörgeräteherstellers Sonova hat am Landgericht Mannheim einen Patentrechtsstreit in erster Instanz verloren. Gegen Advanced Bionics hatte die Firma Med-El aus Österreich geklagt, ebenfalls ein Hersteller von implantierbaren Hörsystemen. Am Ausblick von Sonova ändere das Urteil vorerst nichts, teilte die Gruppe am Dienstagabend mit.
Das Wichtigste in Kürze
- Das Gericht habe gegen die deutsche Tochter Advanced Bionics GmbH und die Schweizer Tochter Advanced Bionics AG entschieden, hiess es weiter.
Advanced Bionics erachte die Klage als unbegründet und werde daher gegen das Urteil Berufung einlegen.
Med-El hatte mit Blick auf ihre Patente gegen den Verkauf des «HiRes Ultra 3D Cochlea»-Implantats von Advanced Bionics und des entsprechenden Zubehörs eine Klage angestrengt. Werde Med-El die ihr vom Landgericht zugesprochene Verpflichtung zur Unterlassung durchsetzen, dann erwartet Sonova einen negativen Einfluss beim Umsatz im mittleren bis hohen einstelligen Millionenbereich, so die Mitteilung.
Doch Advanced Bionics sei nach sorgfältiger Prüfung zum Schluss gekommen, dass das von Med-El geltend gemachte Patent nicht verletzt werde. Zudem könnte das Patent nicht rechtsbeständig sein. Advanced Bionics sei daher davon überzeugt, dass die Klage unbegründet sei, hiess es.
