Steinach braucht eine neue Konzession für den Bootshafen
Wie die Gemeinde Steinach berichtet, läuft die Konzession am 31. Dezember 2026 ab. Für die nötigen Voruntersuchungen wurden 18'000 Franken budgetiert.
Am 20. Dezember 1976 erteilte das Baudepartement (heute Bau- und Umweltdepartement) die Sondernutzungsbewilligung/Konzession für den Bootshafen Steinach.
Diese Konzession ist befristet bis zum 31. Dezember 2026, das heisst wird dann 50 Jahre gültig gewesen sein.
Vor deren Ablauf muss die Bewilligung erneuert werden, da der Bootshafen Steinach selbstverständlich weiter bestehen soll.
Umweltverträglichkeitsprüfung ist vorgesehen
Eine Konzessionserneuerung wird rechtlich als neue Konzession betrachtet.
Dabei muss geprüft werden, ob die Anlage dem geltenden Recht und damit der Vereinbarkeit mit dem Umweltrecht entspricht.
Im Bootshafen Steinach befinden sich 181 Bootsplätze.
Deshalb ist für die Anlage bei Konzessionserneuerung eine sogenannte Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen, auch wenn es lediglich um den Fortbestand der Anlage geht.
Mit Kosten von 18'000 Franken wird gerechnet
Der Gemeinderat hat nun auf Antrag der Hafenkommission entschieden, die Oeplan AG, Altstätten, mit den nötigen Voruntersuchungen für die UVP zu beauftragen.
Dazu war im Budget 2023 ein Betrag von 18’000 Franken enthalten, welche für die nötigen Leistungen voraussichtlich auch beansprucht werden.
