Baden: Ersatzwahlen und Einwohnerratssitzungen
Die Ersatzwahlen für ein Stadtratsmitglied und ein Mitglied der Steuerkommission werden verschoben. Die Einwohnerratssitzung vom 24. März wurde abgesagt.
Die Ersatzwahlen für ein Stadtratsmitglied und ein Mitglied der Steuerkommission werden verschoben. Sie finden neu am 27. September statt.
Ein Festhalten am ursprünglichen Termin hätte unter den gegebenen Umständen einen seriösen Wahlkampf verhindert und die Meinungsbildung der Wählerinnen und Wähler beeinträchtigt. Der Stadtrat geht davon aus, dass sich mehrere Kandidatinnen oder Kandidaten für das Amt des Stadtrats zur Verfügung stellen werden.
Die Einwohnerratssitzung vom 24. März wurde bekanntlich abgesagt. Im Moment ist noch unklar, ob die Einwohnerratssitzung vom 2./3. Juni ebenfalls abgesagt werden muss.
Der Stadtrat hat in Absprache mit dem Einwohnerratspräsidenten vorsorglich folgende Ersatztermine festgelegt: 11./12.8.2020 und 9.9.2020. An der Terminplanung (Publikation Vorlagen, Sitzungen vorberatende Kommissionen, Medienorientierung) für die Juni-Sitzung hält der Stadtrat fest.
Die Fraktionen und die vorberatenenden Kommissionen werden gebeten, ihre Sitzungen unter Einhaltung der Empfehlungen des Bundes oder in Form digitaler Meetings abzuhalten.
